Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen der [...]
Dienstag, 10.November 2009 von Franziska Drohsel
Der Parteitag von Freitag bis Sonntag wird ein bedeutender für die Zukunft der SPD. Deshalb ist es so entscheidend, dass die Weichen dort richtig gestellt werden: in Richtung Erneuerung. Dabei hilft eine Debatte über Alles und Nichts nicht weiter. Wir brauchen eine klare Bestimmung darüber, in welche Richtung sich die SPD in den nächsten Jahren entwickeln [...]
Sonntag, 4.Oktober 2009 von Martin Margraf
Eine Woche nach der Bundestagswahl und dem dramatisch schlechten Abschneiden der SPD ist die Forderung nach einer inhaltlichen, strategischen, organisatorischen und personellen Erneuerung nicht verstummt. Unbestreitbar bedarf es einer Aufarbeitung des erdrutschartigen Falls der Sozialdemokratie. Diese darf zwar nicht allein auf die Agenda 2010 reduziert werden. Eine programmatische Neuausrichtung der Partei kann jedoch nur erfolgen, wenn [...]
Donnerstag, 1.Oktober 2009 von Martin Margraf
In der Nacht zu Donnerstag beschloss der Landesvorstand der thüringer SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Mit diesem Beschluss ist nicht nur die deutliche Absage an ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis verbunden. Die sich nach fast zwanzig Jahren ununterbrochener Regierungsbeteiligung der Union im „grünen Herz“ Deutschlands entwickelte Vetternwirtschaft in den Ministerien und der dringend anstehende Reformbedarf im [...]
Montag, 18.Januar 2010 von Franziska Drohsel
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