Tag Archiv: "Europa"

#Brexit – Legitimationskrise der EU = Sinnkrise der Sozialdemokratie?
Mit Katerstimmung sind viele Menschen in Europa am Sonntag aufgewacht. Wer hätte sich das vorstellen können? Das Land, das seit 1973 der EU angehört und den europäischen Gedanken mitbegründet hat, den Beschäftigten die ersten Gewerkschaftsrechte in Deutschland zubilligte, uns in Europa die parlamentarische Demokratie brachte – Großbritannien ist den Rattenfängern auf den Leim gegangen und […]
(English version below)   Eine offene Antwort an Sigmar Gabriel und Martin Schulz auf den SPD-Mitgliederbrief „Neues Hilfsprogramm für Griechenland“ von Johanna Klingbeil (Vizepräsidentin der Young European Socialists) und Jan Lichtwitz (Vizepräsident der International Union of Socialist Youth). Lieber Sigmar, lieber Martin, als wir Montag unsere Postfächer öffneten und euren Mitgliederbrief gelesen haben, da wussten […]
„Zypern gehört den Menschen!“  – Keine willkürlichen Enteignungen zur Bankenrettung!
(Beitrag zusammen mit Dominik Brütting, stv. Juso Landesvorsitzender Bayern)   Mit der von den Euro-Finanzministern geforderten und am 19.03.2013 im zyprischen Parlament einhellig abgelehnten Zwangsabgabe für Bankkunden hat die Euro-Krise eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Erstmals sollen Bankkunden völlig willkürlich – nur weil sie an einem bestimmten Stichtag eine bestimmte Summe Geld auf ihrem […]
Generation of the crisis – Rise up!
      Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa spitzt sich immer weiter zu. Doch trotz der Dramatik und der Auswirkungen der Krise, wird in Deutschland eine völlig irrsinnige Debatte über die Krise geführt: Die Krise wird in der öffentlichen Debatte als „Staatsschuldenkrise“ bezeichnet.  Landein- und aufwärts behauptet, dass die Krise durch unverantwortliche Haushaltspolitik ausgelöst […]
Schluss mit der Flickschusterei – für eine echte Fiskalunion!
  Die Finanzhilfen für Banken in Spanien, die heute im Bundestag zur Abstimmung stehen und aller Vorraussicht nach breit beschlossen werden werden, ist nur eine weitere Konsequenz aus der Krise der Finanzmärkte, von denen sich die Europäische Wirtschaftsregion immer noch nicht erholt hat.  Der Befund, der auch im Falle Griechenlands und Zyperns in vergleichbarer Form […]
Bankenrettung – diesmal aber richtig
In der vergangenen Woche haben zwei Stellungnahmen zur zukünftigen Form der Bankenrettung Schlagzeilen gemacht, bei denen die üblichen Grenzen der Zusammenarbeit kräftig durcheinander gekommen sind. Auf der einen Seite der Aufruf von Professor Sinn, der vor der gemeinschaftlichen Übernahme von Bankenrisiken warnt. Er wird nicht nur von unterschiedlichsten Wirtschaftswissenschaftlern unterschiedlicher Schulen unterstützt, sondern findet auch […]
Mehr Europa?  Ja! Aber richtig…
  In den aktuellen Diskussionen um den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt kommt es oft direkt oder indirekt zu Diskussionen über die Notwendigkeit von Kompetenzverlagerungen weg von den nationalen Parlamenten hin zu den Institutionen der Europäischen Union. Dies geschieht in den meisten Fällen ohne eine direkte demokratische Legitimation, zumal Volksabstimmungen die Seltenheit in Europa sind […]