Die Wohnungssituation ist in Deutschland, insbesondere in den Metropolen, weiterhin sehr angespannt. Gerade in Hamburg, München und Berlin zeigen sich die Effekte der Gentrifizierung und weiterer Faktoren in den letzten Jahren besonders deutlich. Es ist hier (und auch in den meisten anderen deutschen Großstädten) kaum noch möglich, im (weiteren) Innenstadtbereich zu einem annehmbaren Preis zu [...]
Donnerstag, 17.Mai 2012 von Susanne_Kasztantowicz
Seit nicht einmal 3 Jahren regiert Dirk Niebel über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ein Ministerium, dass er und die FDP im letzten Bundestagswahlkampf noch abschaffen wollten. Als ihnen dann das Ministerium in den Koalitionsverhandlungen angeboten wurde haben sie es sich spontan doch anders überlegt. Ob das ein Schritt der Vernunft und [...]
Mittwoch, 1.Februar 2012 von Johanna Uekermann
Schlägt man heute die Zeitung auf oder treibt sich auf verschiedenen Online-Ausgaben von Nachrichtenmagazinen herum, sollte man eigentlich sofort über beide Ohren strahlen. Besonders als junger Mensch kurz vorm Start ins Berufsleben kann man lesen: „Hoffnung auf Job-Boom“ oder „Jobwunder Deutschland“. Egal, wie die Schlagzeilen lauten, der Tenor ist: Alles super! „Der Arbeitsmarkt legt keinen [...]
Donnerstag, 23.Juni 2011 von Ralf Höschele
Kaum steigen die Steuereinnahmen etwas höher als prognostiziert, kommt die FDP wieder mit ihrem alten Wahlkampfschlager aus der Ecke: Steuersenkungen für mehr “brutto vom netto”. Die FDP hängt im Umfragekeller, da muss dringend was passieren, sonst könnten die Liberalen 2013 den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Doch trotz Steuermehreinnahmen, spricht außer dem FDP-Klientelinteresse nichts für [...]
Donnerstag, 11.November 2010 von Bettina Schulze
Dass die FDP zu Widersprüchen neigt, wissen wir. Schließlich wird der Slogan: „Die Menschen sollen von Ihrer Arbeit leben können“ von der Partei heraus gebracht, die sich vehement exakt genau dagegen wehrt (durch die Ablehnung eines gesetzlichen Mindestlohns). Ähnlich kohärent verhält sich die FDP in der Frage der Entwicklungspolitik. Niebel wollte das Ministerium vor einem [...]
Dienstag, 3.August 2010 von Ralf Höschele
Urlaubszeit – auch im politischen Berlin. Nur einer scheint zu Hause geblieben zu sein und ist seit Tagen damit beschäftigt, während des Sommerlochs die Schlagzeilen mit unsinnigen Vorschlägen zu füllen: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP. Durch seine politische Arbeit ist Brüderle bisher nicht sonderlich aufgefallen, er zählt – wie die meisten FDP-MinisterInnen – zu den Ausfällen [...]
Dienstag, 29.Juni 2010 von Sonja
Eine gute Nachricht: Die FDP rutscht in der aktuellen FORSA-Umfrage auf 4 Prozent ab. Endlich scheint die befragte Bevölkerung genug zu haben von Guido Westerwelles Populismus. Statt populistischem “Projekt 18″ nun also Projekt 5-Prozent-Hürde. Auch die persönlichen Umfragewerte des FDP-Vorsitzenden und Bundesaußenministers sind katastrophal schlecht. Westerwelle schafft es ganz offensichtlich nicht einmal mehr, von der [...]
Mittwoch, 14.April 2010 von Sonja
Deutschland, 14.4.2010, Hermann Otto Solms „Wir rücken in keinster Weise von unseren Vorstellungen ab.“ Und dennoch: 5-Stufen-Modell statt 3. Weniger Entlastungen als versprochen. Später als geplant. Szenenwechsel Nordrhein-Westfalen. Umfrage 11.4.2010, infratest dimap: Schwarz-Gelb: 45%, Rot-Grün: 46%. Szenenwechsel 2: Deutschland, bereits im Januar: 60% in der Bevölkerung sind gegen Steuersenkungen… An einen Zufall glaubt angesichts dieser [...]
Montag, 11.Januar 2010 von Sascha Vogt
Vielleicht mag es ja am Wintereinbruch liegen, dass die Bundesregierung den Klimawandel weitaus weniger ernst zu nehmen scheint, als sie dies gemeinhin auf internationalem Parkett glaubhaft macht. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass konkrete Maßnahmen nun mal Geld kosten, welches aber lieber in unsinnige Steuersenkungen gesteckt wird. Wie auch immer: Beschließt die Bundesregierung keine [...]
Donnerstag, 7.Januar 2010 von Bettina Schulze
Nach dem vereitelten Terroranschlag in Detroit sind die so genannten Nacktscanner (verharmlosend Bodyscanner) wieder aktuell. Dabei wird die Einführung dieser Scanner als absolute Notwendigkeit dargestellt, um die Sicherheit der BürgerInnen in Zukunft gewährleisten zu können. Mir kommen da Zweifel: Ich glaube nicht, dass diese Scanner noch irgend eine andere technischer Erfindung komplette Sicherheit schaffen können. [...]
Internetzugang als Grundrecht im Grundgesetz?
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Donnerstag, 13.Dezember 2012 von Sebastian Roloff
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