Einigung zwischen Fatah und Hamas – letzte Chance auf Frieden in Nahost?

Gastbeitrag von Jan Lichtwitz und Henrik Meyer Zu den zahlreichen dramatischen Entwicklungen im Nahen Osten der vergangenen Wochen gesellt sich nun auch endlich eine epochale Veränderung aus dem Kernland des Konflikts. Nach fast vier Jahren haben sich die den Gazastreifen kontrollierende Hamas und die im Westjordanland dominierende Fatah auf einen Fahrplan zur Bildung einer Regierung [...]

Flugverbotszone über Libyen?

Beitrag von Deniz Schirin (Leiter des Ak Frieden des Juso-Bundesverbands) und Bettina Schulze Durch die unfassbare Katastrophe in Japan,deren Menschen wir an dieser Stelle unser uneingeschränktes Beileid aussprechen wollen, geraten die aktuellen Entwicklungen in Libyen immer weiter in den Hintergrund. Und doch stehen die Ereignisse dort nicht still. Am Rande der Berichterstattung braut sich ein [...]

Weltweiter Aktionstag für einen Wandel in Ägypten

Seit mehreren Wochen demonstrieren die Menschen in Ägypten friedlich für ein Ende des Mubarak Regimes und für einen demokratischen Wandel. Obwohl die ägyptische Regierung zum Teil mit brutaler Härte gegen die Demokratiebewegung vorgeht, harren die Menschen zu Hunderttausenden auf dem Tahrir-Platz aus. Insbesondere nach der jüngsten Weigerung Mubaraks, den Weg zu einem demokratischen Übergang unmittelbar [...]

Die ägyptische Revolution

In diesen Tagen spitzt sich die Lage in Ägypten weiter zu. Es gehen Bilder der Menschen um die Welt, die demonstrieren, während Panzer rollen, Kampfflugzeuge tief fliegen, scharf geschossen, das Internet zensiert und Handynetze abgeschaltet werden. All diese Maßnahmen drücken die Hilflosigkeit einer ägyptischen Regierung aus, die bisher als Partner von EU und USA auf [...]

Demokratie heute, morgen Frieden

Demokratie braucht Mut. Willy Brandt hat das gewusst und vorgelebt. Was in der Bundesrepublik gilt und galt ist auch in Israel brandaktuell. Grund genug für das Willy Brandt Center Jerusalem, sich mit dem Thema bei seiner Jahrestagung zu beschäftigen. Kann man Demokratie wagen? To dare democracy? Das klingt sperrig. Schon die Übersetzung des berühmten Brandt-Zitats [...]

Wehrpflicht: Ein langer Kampf geht hoffentlich bald zu Ende

Seit Jahren kämpfen die Jusos für die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht. Denn die Wehrpflicht ist ein Relikt aus vergangenen Tagen, ist sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar und ist weder mit der Lebensplanung junger Männer noch mit den heutigen Lebensverhältnissen vereinbar. Als Jusos haben wir auch immer argumentiert, dass der staatliche Zwang einen völlig ungerechtfertigten [...]

Frauenrechte als Kriegslegitimation – Gedanken zum 8. März

Weltfrauentag. Zeit an die Frauen zu denken, wegen deren Rechte man 2001 im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ angeblich auch nach Afghanistan eingezogen ist. Immer wieder wurden schließlich die Frauenrechte als Begründung für den militärischen Angriff auf Afghanistan nach dem Terroranschlag vom 11. September benannt. „Nachgeschobene Gründe“ In vielen Berichterstattungen wurde die Unterdrückung von Frauen [...]

Fragwürdige Rituale

Erstmals seit dem Ende des 2. Weltkriegs wurden in Deutschland wieder militärische Orden für besondere Tapferkeit verliehen. Angela Merkel und Franz Joseph Jung überreichten am Montag vier Fallschirmjägern für Ihren Einsatz bei einem Anschlag in Afghanistan das „Ehrenzeichen der Bundeswehr für Tapferkeit“. Eine durchaus fragwürdige Geste mit zweifelhafter Symbolik. Kein Krieg nirgends Trotz der (Wieder)Einführung [...]

Am Sonntag SPD wählen