Glaubwürdigkeit war wohl der wichtigste Aspekt, der der SPD im Wahljahr 2009 fehlte. Die Parteiführung sollte daher ein besonders Augenmerk auf die Gewinnung neuer Glaubwürdigkeit richten. Das genaue Gegenteil jedoch ist feststellbar. Gestern ließ der Parteivorsitzende verlauten, die SPD sei für die rasche Einführung der Vorratsdatenspeicherung und die Beibehaltung der Anti-Terror-Gesetze, während die FDP auf [...]
Mittwoch, 18.August 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und [...]
Sonntag, 20.Juni 2010 von Juso-Bundesbüro
Ein Opportunist ist Sigmar Gabriel sicher nicht. So vertrat auch bei seinem Besuch der Jusos seine Positionen klar und deutlich. In einem harten und intensiven Schlagabtausch mit den Deligierten nahm er kein Blatt vor den Mund. Sigmar Gabriel hat bei den Jusos für ein neues Politikverständnis geworben. Er nahm dabei auch die Jusos in die [...]
Sonntag, 4.Oktober 2009 von Martin Margraf
Eine Woche nach der Bundestagswahl und dem dramatisch schlechten Abschneiden der SPD ist die Forderung nach einer inhaltlichen, strategischen, organisatorischen und personellen Erneuerung nicht verstummt. Unbestreitbar bedarf es einer Aufarbeitung des erdrutschartigen Falls der Sozialdemokratie. Diese darf zwar nicht allein auf die Agenda 2010 reduziert werden. Eine programmatische Neuausrichtung der Partei kann jedoch nur erfolgen, [...]
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Dienstag, 3.Mai 2011 von Martin Margraf
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