Gestern Albertplatz. Blockadepunkt 5. Dresden Neustadt. Nasse Füße. Eiskalte Hände. Die Musik am Albertplatz lässt die Herzen der BlockiererInnen nicht gerade höher schlagen. Statt alternativem Rock oder Ska erschallen die Prinzen und Nena aus dem Lautsprecher. Der Bediener der Musikanlage ist gegenüber jeglichem Protest des Publikums erhaben. Und dennoch. Jusos überall gut sicht- und hörbar. [...]
Das erste Mal ist es gelungen, den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden zu verhindern. Das ist ein großer politischer Erfolg. Und das bedeutet vor allem, dass das Blockadekonzept voll aufgegangen ist.
Wir Jusos haben als Teil des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ dazu aufgerufen, den Nazi-Aufmarsch zu blockieren. Auch als Jusos waren mit Bussen aus dem ganzen [...]
Die Führung der Piratenpartei gibt der "Jungen Freiheit" Interviews. Ganz offensichtlich hat die Piratenpartei ein grundlegendes Problem im Umgang mit dem rechten Rand. Wer mit Nazis über Sachthemen diskutiert, geht ihnen auf den Leim, der Versuch Nazis durch Interviews zur Demokratie zu erziehen muss scheitern. Auch eine Ein-Themen-Partei kann sich im Umgang mit Nazis nicht naiv-unwissend und unbedacht geben.
Am Sonntag fand der vorläufige Höhepunkt der Kampagne „Nazis aus dem Takt bringen“ mit dem Konzert in der Alten Försterei statt. Bis zu 5000 Leute setzen im neuen Stadion des 1. FC Union Berlin ein klares Zeichen gegen Rechts.
Die Siegerbands des Wettbewerbs HeMaTom, Empty Guns und COSMA verbreiteten mit ihren Auftritten eine großartige Stimmung genauso [...]
Wir Jusos bringen „Nazis aus dem Takt“! Jederzeit bei unserer Arbeit vor Ort und ganz aktuell mit einem Bandwettbewerb für junge MusikerInnen. Noch bis zum 10. Juli könnt ihr mitmachen und entscheiden, welcher Song den rechten Sumpf am besten trocken legt. Klickt dazu einfach auf http://www.myspace.com/nazisausdemtaktbringen und stimmt ab!
Über die große Teilnahme am Wettbewerb habe [...]
Rassistisches, nationalistisches und antisemitisches Gedankengut sind weiter auf dem Vormarsch. Eine erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalt zeigt der Blick in den aktuellen Verfassungsschutzbericht oder in die Berichte rund um den 1. Mai in diesem Jahr, als zum Beispiel in Dortmund eine Gruppe Gewerkschafter/innen von Neonazis brutal überfallen wurde.
Es gibt aber auch eine ganze Menge Menschen, die [...]
Es wird langsam ungemütlich im Nachbarland Österreich. Früher fielen einem zu Österreich spontan Stichwörter wie Sissi, Mozartkugeln oder Wiener Schnitzel ein. Heute wohl eher: Haider, tausende trauernde Menschen und FPÖ Wahlerfolge.
Und wer zurzeit Österreich besucht, kann am Straßenrand folgende EU-Wahl-Plakate lesen:
Echte Volksvertreter statt EU Verräter – FPÖ
Abendland in Christenhand – FPÖ
Für Österreich da statt [...]
Mit einem Vertrauensvotum versuchte Berlusconi am Mittwoch rechte Wähler für seine neue Partei PDL bei den Europawahlen zu gewinnen. Das abgestimmte Gesetz zur Bekämpfung illegaler Einwanderung gleicht einem Schreckenskatalog. So gilt ab sofort in Italien:
“illegale Einwanderung” kann mit einem Bußgeld von bis zu 10.000€ bestraft werden.
die ohnehin strengen Einbürgerungsregeln wurden verschärft.
Bürgerwehren werden zugelassen.
Wohnungslose müssen [...]
Mit Stimmungsmache gegen Moscheebauten versuchen rechtspopulistische „Bürgerbewegungen“ zunehmend rassistische Ressentiments zu verbreiten. Pro Köln ist so ein Verein, der im vergangenen September gleich einen „Anti-Islamisierungs-Kongress“ organisieren wollte. Großspurig war eine Hauptkundgebung mit mehreren tausend Teilnehmer/innen und bekannten Rechtspopulisten aus ganz Europa angekündigt worden.
Der erste Mai 2009 wurde von zwei Kämpfen geprägt: Der Kampf der Gewerkschaften um Arbeit in Zeichen der Wirtschaftskrise und der Kampf gegen die bundesweit geplanten Nazi-Aufmärsche.
Wir Jusos waren bundesweit bei den DGB-Demos und den antifaschistischen Gegendemos präsent.
Sonntag, 14.Februar 2010 von Bettina Schulze
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