Ich war fast geneigt zu glauben, das wars jetzt. Ungläubig zwar und auch empört, aber irgendwie auch desillusioniert. Die Kanzlerin hat sich eindeutig positioniert. Das tut sie ja nur, wenn sie sich ihrer Sache ganz sicher ist. Vielleicht war sich sich dieses Mal zu sicher. Denn das Gefasel von „ich habe ja keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter [...]
Zu Guttenberg ist mal wieder in Afghanistan. Zum siebten Mal in seiner gut einjährigen Amtszeit als Verteidigungsminister. Dieses Mal mit blonder Ehefrau und Fernsehmoderator Johannes B. Kerner. Und wieder gibt es wunderschöne Fotos vom Baron an der Front: Top gestylt mit Schutzweste, staatstragender Blick, keine Spuren von der beschwerlichen Anreise. Perfekte Lichtverhältnisse, wie immer, wenn [...]
Afghanistan ist wieder ein Thema. Es gab Phasen in den letzten 8 Jahren in denen Afghanistan in den Medien verschwand. Gut, dass sich das nun geändert hat, auch wenn die Nachrichten keineswegs erfreulich sind. Das Völkerrecht Ich muss zugeben, mir persönlich ist es ziemlich egal, wer wann von was gewusst hat. Für mich trägt die [...]
Karl-Theodor zu Guttenberg ist seit er im Februar dieses Jahres Bundeswirtschaftsminister wurde der Shootingstar der Union und der Bundesregierung. Er ist in Umfragen – nach der Bundeskanzlerin – der Politiker mit am meisten Zuspruch. Doch warum? Viel Politik hatte er bisher nicht zu bieten. Einem größeren Publikum dürfte er nach seiner Ernennung zum ersten Mal [...]
Sicher ist es eine richtige Entscheidung, wenn der Bundeswirtschaftsminister das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ zunächst nicht an den Bundespräsidenten zur Ausfertigung weiterleitet. Wegen europarechtlicher Vorgaben wird es nun erst der Europäischen Kommission vorgelegt, die bis 8. Oktober, also nach der Bundestagswahl, Zeit für eine Stellungnahme hat. Dadurch könnte das [...]
Montag, 28.Februar 2011 von Sonja
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