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Tag Archive | "Hartz IV"

Menschenskinder.

Sonntag, 9.Januar 2011 von Elena Pieper

8 Kommetare

Der Streit über die Reform der Hartz-IV-Reform ist in aller Munde. Neben dem Konflikt über die Regelsatzanpassung geht es vor allem um so genannte 'Kinderarmut', die durch 'Sachleistungen' bekämpft werden soll. Aber gibt es sowas wie 'Kinderarmut' überhaupt? Oder müssen nicht vielmehr von Armut betroffene Eltern im Fokus der Diskussion stehen. Zum Beispiel sind mehr als die Hälfte aller Kinder im ALG-II-Bezug Kinder von Alleinerziehenden.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Liberal, pauschal, unsozial

Samstag, 30.Oktober 2010 von Ralf Höschele

51 Kommetare

Am kommenden Montag präsentiert der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus seinen Vorschlag für ein „solidarisches Bürgergeld“ – dem CDU-Konzept für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Spiegel online rühmt das schon als „große Vision“. Doch wie visionär ist ein bedingungsloses Grundeinkommen tatsächlich? Das Bürgergeld-Modell von Althaus Laut Spiegel online sieht das Althaus-Konzept vor, dass jede und jeder – [...]

Bildungsmurks und Existenzsicherung

Donnerstag, 14.Oktober 2010 von Sonja

4 Kommetare

Noch zweieinhalb Monate, dann ist es soweit. Der Auftrag des Verfassungsgerichts, Kindern eine vernünftiges Existenzminimum zukommen zu lassen, das die Bedürfnisse der Kinder auch wirklich berücksichtigt, muss ab 1.1.2011 erfüllt werden. 2011. Eigentlich unglaublich, dass es bisher nicht geschafft wurde, das zu erreichen, zählt man sich doch gerne zu den hochentwickelten Industrieländern. Aber nun gut, [...]

Das Leben ist Hartz oder der Betrug an den Ärmsten in unserer Gesellschaft

Mittwoch, 29.September 2010 von Sonja

9 Kommetare

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist stolz auf sich: Da hat sie die Hartz-Regelsätze scheinbar ganz objektiv und fachlich neu berechnet und glücklicherweise kam bei den Erwachsenen nur 5 Euro mehr raus; bei Kindern wäre sogar eine Kürzung drin gewesen. Merkel und von der Leyen betonen laufend: Eine politische Entscheidung sei das nicht gewesen, sondern nur eine [...]

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Dienstag, 17.August 2010 von Sonja

11 Kommetare

Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun [...]

Gerechtigkeit à la Kristina Schröder

Montag, 26.Juli 2010 von Elena Pieper

8 Kommetare

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.

Das neue Lieblingsthema?

Freitag, 9.April 2010 von Sonja

1 Kommetar

Das neue Lieblingsthema des Bundesverfassungsgerichts scheint Hartz IV zu sein. Nun ja; genug Anlass zum Klagen (im weiteren Sinne) gibt es bei Hartz IV zu Recht. Deswegen ist es auch verständlich, wenn jetzt, 5 Jahre nach der Hartz IV-Einführung endlich mal die rechtlichen Klagen beim höchsten Gericht ankommen. Was mir allerdings unverständlich erscheint, ist, dass [...]

Es gibt wieder Alternativen

Dienstag, 16.März 2010 von Sascha Vogt

2 Kommetare

Die SPD will die Hartz-Gesetze ein klein wenig gerechter machen und das FDP-geführte Gesundheitsministerium plant die Einführung einer – erstmal ‚kleinen’ – Kopfpauschale. Zwei Nachrichten desselben Tages, die sehr deutlich machen: Es gibt (wieder) unterschiedliche Politikkonzepte und die SPD macht die ersten Ansätze, wieder linke Volkspartei zu werden. Nun war die SPD in der Tat [...]

Auf ewig Hartz

Mittwoch, 10.März 2010 von Ralf Höschele

1 Kommetar

Die Aufregung um Hannelore Krafts Vorschläge zur gemeinnützigen Arbeit zeigt: Die Debatte um die Hartz-Gesetze lässt die SPD nicht los. Zu recht: Kaum eine Gesetzgebung der elf sozialdemokratischen Regierungsjahre hat so massiv zur Verunsicherung beigetragen und so massive Abstiegsängste ausgelöst wie Hartz IV.  Und kaum ein Politikfeld ist – auch innerparteilich – so umstritten. Die [...]

Ist Westerwelles Lohn leistungsgerecht?

Mittwoch, 17.Februar 2010 von Bettina Schulze

1 Kommetar

Bei unserem derzeitigen Außenminister kann man sich zu Recht fragen, ob denn sein Gehalt, das als Minister recht üppig sein dürfte, eigentlich seinen eigenen Anforderungen an die sogenannte Leistungsgerechtigkeit stand hielte? Die FDP sagt, Leistung solle sich lohnen. Da stellt sich die Frage: ist es eigentlich eine Leistung gegen Arbeitslose und Arme zu hetzen? Dies [...]

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