Dies Fiskalpaktisten verdammen Staatsschulden und wollen sie ausbremsen. Dabei können Schulden auch ökonomisch sinnvoll sein. Und vor allem ist die Krise in der Eurozone keine Schulden-, sondern eine Finanzkrise.
Mittwoch, 5.Januar 2011 von Ralf Höschele
Das Jahr hat begonnen und die steuerpolitische Debatte in der SPD nimmt an Fahrt auf. Den diesjährigen Aufschlag machte am Montag der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel per Interview in der Berliner Zeitung. Die Erwiderung der Jusos und der Parteilinken folgte prompt – ebenfalls in der Berliner Zeitung. Klar, dieses Jahr sollte die SPD ihren steuerpolitischen Kurs [...]
Montag, 20.Dezember 2010 von Ralf Höschele
Auch früher gab es schlechtes Wetter und starke Schneefälle. Trotzdem konnte Deutsche Bundesbahn selbstbewusst mit “Alle reden vom Wetter. Wir nicht.” werben. Schneechaos war vor allem ein Problem auf der Straße und beim Flugverkehr. Doch heutzutage fallen trotz allem technischen Fortschritt bei den ersten Minusgraden und einigen Zentimetern Neuschnee reihenweise Züge aus oder fahren nur [...]
Mittwoch, 21.April 2010 von Matthias Ecke
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Volles Haus bei der wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD. Kein Wunder, bei der Bedeutung des Themas für die Partei. Nicht zuletzt kämpft die SPD mit einem Mangel an Kompetenzzurechnung im Bereich Wirtschaft. Und sie braucht eine neue gesellschaftspolitische Vision von Arbeit, Wachstum, Umwelt und Innovation. Na dann… Parteichef Gabriel macht in einem flotten und oft geistreichen [...]
Sonntag, 19.Juli 2009 von Sascha Vogt
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Während die FDP direkt nach der Wahl Milliardengeschenke durch Steuersenkungen verspricht und die Union das zwar prinzipiell auch will, aber nicht sagen kann oder will, wann und wie viel ‚Entlastung‘ her soll, macht die US-Regierung vor, wie man gerecht aus der Krise herauskommt. Die Finanzierung des neuen Gesundheitssystems soll über höhere (und eben nicht geringere) [...]
Internetzugang als Grundrecht im Grundgesetz?
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Freitag, 8.Juni 2012 von Matthias Ecke
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