Fast freudentrunken schien man in der SPD in den vergangenen Wochen auf die aktuellen Umfragen zu blicken. Zum ersten Mal nach langer Zeit gab es wieder eine rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene. Dass dies maßgeblich an der enormen Stärke der Grünen liegt ist zwar noch ein Ärgernis, aber wenigstens braucht man keine Diskussion über die Linke, [...]
Donnerstag, 22.Oktober 2009 von Bettina Schulze
Die Schuldenbremse ist beschlossene Sache. Die Große Koalition hat sie (mit Zustimmung der FDP) durchgesetzt. Nun wurde viel darüber gestritten, wie sinnvoll eine solche Schuldenbremse ist. CDU, FDP und auch viele in der SPD waren überzeugt, dass eine solche Bremse sinnvoll sei. Wie löst man nun das Problem, dass man in einer großen Wirtschaftskrise Geld [...]
Samstag, 17.Oktober 2009 von Martin Margraf
Große Ankündigungen verließ Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlautbaren, als Union und FDP die Koalitionsverhandlungen im Bereich „Innere Sicherheit und Freiheitsrechte“ aufnahm. Ein deutliches Signal wollten die Liberalen bei einem ihrer Kernthemen, dem Schutz der BürgerInnenrechte, setzen. Die wohl künftige Justizministerin forderte die Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung sowie die Beseitigung von Online-Durchsuchung und Internetsperren. Mehr schien mit CDU und [...]
Montag, 12.Oktober 2009 von Sonja
Natürlich hängt eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit immer auch von Personen ab. Klar, weil Personen die Zusammenarbeit gestalten. Deshalb darf man den „chemischen“ Faktor, egal bei welcher politischen Arbeit nicht unterschätzen. Die Frage ist nur, welchen Stellenwert so ein Faktor haben darf – im Vergleich zum Beispiel zu solchen Dingen wie der Politik, die man [...]
Sonntag, 30.August 2009 von Ralf Höschele
Nach den heutigen Landtagswahlen kann es denkbar sein, dass die SPD in den Ländern mit der Linkspartei über Koalitionen verhandelt. Als großes Aufregerthema eignet sich eine mögliche Zusammenarbeit zwischen SPD und Linkspartei auf Landesebene 20 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr. Und auf Bundesebene hat die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken klar und eindeutig ausgeschlossen.
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Montag, 15.November 2010 von Sascha Vogt
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