Jenseits von Stuttgart 21, Atomausstieg (beides eher “grüne” Themen) und Hartz-IV-Neuregelung werden gerade politische Entscheidungen getroffen, zu dem die Medien relativ wenig berichten – nämlich in der Gesundheitspolitik. Doch für die meisten Menschen ist dies die gravierendste Entscheidung der Bundesregierung, die bei ihnen auf am meisten Ablehnung stößt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sind 80 Prozent der [...]
Donnerstag, 8.Juli 2010 von Jan Schwarz
Der Gesundheitsminister Phillip Rösler hat nun in Übereinstimmung mit den Regierungskoalitionen seine Gesundheitsreform vorgestellt. Die Strukturprobleme in der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben erhalten, anstatt die Probleme im Gesundheitssystem anzugehen, werden die Versicherten noch stärker belastet und die Arbeitgeber verschont. Mit dem Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge ist das Modell der paritätischen Gesundheitsversorgung endgültig ausgehebelt. Das Ziel der Bundesregierung [...]
Dienstag, 16.März 2010 von Sascha Vogt
Die SPD will die Hartz-Gesetze ein klein wenig gerechter machen und das FDP-geführte Gesundheitsministerium plant die Einführung einer – erstmal ‚kleinen’ – Kopfpauschale. Zwei Nachrichten desselben Tages, die sehr deutlich machen: Es gibt (wieder) unterschiedliche Politikkonzepte und die SPD macht die ersten Ansätze, wieder linke Volkspartei zu werden. Nun war die SPD in der Tat [...]
Samstag, 10.Oktober 2009 von Michael Clivot
Anfang des Jahres wurde zur Finanzierung des Gesundheitssystems der sog. Gesundheitsfonds eingeführt. Der Fonds ist ein Kompromiss aus zwei politischen Vorstellungen, die konzeptionell eigentlich nicht vereinbar sind: Es geht um die Bürgerversicherung, die von SPD, Grüne und Linke bevorzugt wird und die Kopfpauschale, die CDU und FDP befürworten. Grundsätzlich ist der Fonds aus gesundheitspolitischer Sicht Murx, da er nur an [...]
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Freitag, 8.Oktober 2010 von Ralf Höschele
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