Nach einem Monat Bombardierung ist die Lage in Libyen weiterhin katastrophal. Gaddafis Truppen sind nicht besiegt. Die NATO weitet ihr militärisches Vorgehen immer weiter aus. Inzwischen werden amerikanische Drohnen eingesetzt. Der Ruf nach Bodentruppen wird lauter. Leidtragende sind die Zivilbevölkerung. UN – Mandat überschritten Die UN Resolution 1973 vom 17. März 2011 war von vornherein [...]
Beitrag von Deniz Schirin (Leiter des Ak Frieden des Juso-Bundesverbands) und Bettina Schulze Durch die unfassbare Katastrophe in Japan,deren Menschen wir an dieser Stelle unser uneingeschränktes Beileid aussprechen wollen, geraten die aktuellen Entwicklungen in Libyen immer weiter in den Hintergrund. Und doch stehen die Ereignisse dort nicht still. Am Rande der Berichterstattung braut sich ein [...]
In diesen Tagen spitzt sich die Lage in Ägypten weiter zu. Es gehen Bilder der Menschen um die Welt, die demonstrieren, während Panzer rollen, Kampfflugzeuge tief fliegen, scharf geschossen, das Internet zensiert und Handynetze abgeschaltet werden. All diese Maßnahmen drücken die Hilflosigkeit einer ägyptischen Regierung aus, die bisher als Partner von EU und USA auf [...]
Seit Jahren kämpfen die Jusos für die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht. Denn die Wehrpflicht ist ein Relikt aus vergangenen Tagen, ist sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar und ist weder mit der Lebensplanung junger Männer noch mit den heutigen Lebensverhältnissen vereinbar. Als Jusos haben wir auch immer argumentiert, dass der staatliche Zwang einen völlig ungerechtfertigten [...]
Etwa fünfzehn Minuten wortgewordener Frust über die letzten 10 Jahre Abrüstungsbemühungen. Frust über ein Abschlussdokument, dass weder Fisch noch Fleisch zu sein scheint, über gleichgebliebene Abrüstungsblockaden und über immobile Doppelstandards. Fünfzehn Minuten in denen eine Delegation die Versäumnisse der Bushregierung und der jetzigen Obamaadministration anklagt. Die Rede wurde nicht von einer deutschen Delegation vorgetragen , [...]
Afghanistan ist wieder ein Thema. Es gab Phasen in den letzten 8 Jahren in denen Afghanistan in den Medien verschwand. Gut, dass sich das nun geändert hat, auch wenn die Nachrichten keineswegs erfreulich sind. Das Völkerrecht Ich muss zugeben, mir persönlich ist es ziemlich egal, wer wann von was gewusst hat. Für mich trägt die [...]
Dienstag, 26.April 2011 von Bettina Schulze
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