Das macht man normalerweise am Wochenende: Abschalten im Sinne von Relaxen. Doch nächstes Wochenende ist dazu schlecht geeignet. Denn in Baden-Württemberg läuft nicht nur der Wahlkampf auf Hochtouren, sondern auch der zweitälteste Reaktor Deutschlands: Neckarwestheim I. Dagegen und gegen die Energiepolitik der Landesregierung allgemein wird sich am Wochenende eine Menschenkette formieren. Kein Störfall nirgends? Seit [...]
Montag, 26.April 2010 von Ralf Höschele
Angesichts des Zustands der Bundesregierung ist es ein durchsichtiges Manöver von CDU und FDP, Ängste vor bestimmten Farbkombinationen zu schüren. Das beste Mittel für stabile politische Verhältnisse in NRW ist jedenfalls nicht die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition, sondern eine hohe Wahlbeteiligung, damit es die Nazis nicht in den Landtag schaffen.
Sonntag, 21.Februar 2010 von Sascha Vogt
Am 9. Mai entscheidet sich mit der Landtagswahl nicht nur, wer künftig im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW die Regierung stellen kann, sondern auch, ob es gelingt, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bund zu stoppen. Die NRW Jusos haben heute auf ihrer Landeskonferenz ihre Vorbereitungen für den Wahlkampf abgeschlossen und damit die Grundlage für einen heißen Frühling [...]
Sonntag, 17.Januar 2010 von Ralf Höschele
Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 steht eine Richtungsentscheidung an – nicht nur für NRW, sondern auch für die Bundespolitik. Bisher hat die Bundesregierung fast alle strittigen und unpopulären Entscheidungen vertagt. Das sogenannte “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” zeigt allerdings, in welche Richtung es gehen wird, wenn CDU, CSU und FDP die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten haben: [...]
Montag, 31.August 2009 von Martin Margraf
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Es war natürlich ein gutes Zeichen, als die Menschen in zwei Bundesländern letzten Sonntag ihren auf Stillstand getrimmten Regierungen den Laufpass gaben. Die Ministerpräsidenten Müller und Althaus wurden mit deutlichen Stimmenverlusten bestraft und der Weg in die Opposition ist nicht unwahrscheinlich. Dennoch hinterlässt der Wahlsonntag einen bitteren Nachgeschmack. Mit dem Einzug der NPD in den [...]
Montag, 31.August 2009 von Franziska Drohsel
Die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen in NRW haben klar gezeigt, dass Schwarz-Gelb keine Mehrheit in dieser Gesellschaft hat. Wir haben als Jusos vor Ort viel gekämpft – mit Aktionen, mit Online-Kampagnen und mit zahlreichen Veranstaltungen. Es hat sich gelohnt. Die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb ist gebrochen. Und es hat sich klar gezeigt, dass wir gegen den [...]
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Mittwoch, 9.März 2011 von Bettina Schulze
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