Europa hat gewählt. Die SPE wird im neuen EU-Parlament höchstwahrscheinlich (noch fehlen offizielle Angaben aus GB) 159 Sitze erhalten – das entspricht einem Anteil von 21,6 Prozent. Für die SPD bleibt es bei 23 Sitzen. Reden wir nicht herum: Das Ergebnis ist enttäuschend. Europa hat gewählt. Am Tag danach herrscht – offen gestanden – noch [...]
Um 15:30 Uhr habe ich heute meine Stimme abgegeben, spätestens seitdem verspürte ich in der Magengegend so eine nervöse Grundstimmung. Auf dem Weg zum Willy-Brandt-Haus dann die Meldung, dass die Wahlbeteiligung ziemlich niedrig sei. Gut, jetzt wissen wir es: Die Wahlbeteiligung ist wie 2004 zu gering und lag bei 42,5%. Und das abschneiden der SPD, [...]
Die Ergebnisse in den Niederlanden sind erschreckend. Die rechtspopulistische und europafeindliche PVV ist zweitstärkste Partei geworden. Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass die progressiven Kräfte in Europa gestärkt werden und reaktionärer, rassistischer und rechter Stimmungsmache Kontra gegeben wird. Wir wollen, dass die konservative Mehrheit im Europäischen Parlament endlich der Vergangenheit angehört und eine Fraktion, [...]
Montag, 8.Juni 2009 von Katie Baldschun
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