Einig sind sich Kritiker wie Befürworter somit angesichts Libyens in der Sorge über den unsicheren Ausgangs einer Intervention, in der Sorge um zivile Opfer, in der Sorge um eine weitere Eskalation. Gleichwohl unterscheiden sie sich in der Annahme, inwiefern eine Intervention weiteres Morden verhindern und die Möglichkeit zu einem erneuerten, demokratischen Libyen beinhalten kann.
Montag, 29.November 2010 von Bettina Schulze
Groß war sie angekündigt: Die neue NATO Strategie, die in November in Lissabon beschlossen wurde. Doch findet sich strategisch wenig Neues. Im Gegenteil: die jahrzehntelange Strategie der NATO wird fortgeschrieben: Die NATO sucht nach Ende des Kalten Krieges weiterhin nach „Feinden“, um die Existenz des „Verteidigungsbündnisses“ zu legitimieren. Im neuen Strategiepapier wird als Gefahr vor [...]
Dienstag, 14.April 2009 von Cordula Drautz
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Die Vision von einer atomwaffenfreien Welt rückt in greifbarere Nähe. Beim Treffen der NATO-Staaten ist das Ziel der “Globalen Null” gefordert worden. US-Präsident Obama hatte vor 10 Tagen in Prag angekündigt, das amerikanische Atomwaffenarsenal zu reduzieren. Im Namen der USA gab er »ein Versprechen ab, eine Welt ohne Atomwaffen schaffen zu wollen«. Auch Außenminister Steinmeier [...]
Freitag, 3.April 2009 von Simone Burger
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Gestern waren die Staatschefs noch beim G20 Gipfel in London um über Lösungsansätze für die Finanzmarktkrise zu diskutieren. Heute wollen sie in Straßburg/Baden Baden 60 Jahre NATO feiern. Gegen beide Gipfel fanden oder werden große Demonstrationen stattfinden und das zurecht. Bei der Erklärung des Treffen in London klingen die Überschriften viel versprechender als der tatsächliche [...]
Internetzugang als Grundrecht im Grundgesetz?
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Mittwoch, 23.März 2011 von Michael Reschke
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