Gestern Albertplatz. Blockadepunkt 5. Dresden Neustadt. Nasse Füße. Eiskalte Hände. Die Musik am Albertplatz lässt die Herzen der BlockiererInnen nicht gerade höher schlagen. Statt alternativem Rock oder Ska erschallen die Prinzen und Nena aus dem Lautsprecher. Der Bediener der Musikanlage ist gegenüber jeglichem Protest des Publikums erhaben. Und dennoch. Jusos überall gut sicht- und hörbar. [...]
Das alljährliche Dresdner Ritual zum 13. Februar hatte gestern seinen Höhepunkt. Im „Gedenken“ an die „Opfer“ des so genannten “Bombenholocaust“ trafen sich tausende Nazis, um ihr revisionistisches Schauspiel am Neustädter Bahnhof zu statuieren. Bei schlechter Akustik und frostigem Wetter relativierten sie den Massenmord an Millionen von Menschen, die während des Dritten Reichs in Konzentrationslagern ums [...]
Am 13. Februar mobilisieren Nazis für einen Aufmarsch in Dresden. Dresden ist inzwischen zu einem regelrechten “Wallfahrtsort” für die Nazis geworden. Es das Ziel der Nazis mit Ihrem Aufmarsch, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu verharmlosen in dem sie die deutsche Zivilbevölkerung als die eigentlichen Opfer des 2. Weltkriegs darstellen. Diese Selbstdarstellung ist keine Meinungsfreiheit, sondern [...]
Die Führung der Piratenpartei gibt der "Jungen Freiheit" Interviews. Ganz offensichtlich hat die Piratenpartei ein grundlegendes Problem im Umgang mit dem rechten Rand. Wer mit Nazis über Sachthemen diskutiert, geht ihnen auf den Leim, der Versuch Nazis durch Interviews zur Demokratie zu erziehen muss scheitern. Auch eine Ein-Themen-Partei kann sich im Umgang mit Nazis nicht naiv-unwissend und unbedacht geben.
Am Sonntag fand der vorläufige Höhepunkt der Kampagne „Nazis aus dem Takt bringen“ mit dem Konzert in der Alten Försterei statt. Bis zu 5000 Leute setzen im neuen Stadion des 1. FC Union Berlin ein klares Zeichen gegen Rechts.
Die Siegerbands des Wettbewerbs HeMaTom, Empty Guns und COSMA verbreiteten mit ihren Auftritten eine großartige Stimmung genauso [...]
Auf dem Juso-Sommercamp sprach sich der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering erneut für ein Verbot der NPD aus. Es gehe darum die Strukturen und Finanzierung der Rechtsextremen zu zerschlagen. Gemeinsam mit dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten in Köln Jürgen Roters diskutierte er über den Kampf gegen Rechtsextremismus.
“Kriminalität bei Ausländern ist nicht höher als bei Deutschen. Das ist ein Hetzaktion bestimmter [...]
Sonntag, 14.Februar 2010 von Bettina Schulze
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