Das erste Mal ist es gelungen, den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden zu verhindern. Das ist ein großer politischer Erfolg. Und das bedeutet vor allem, dass das Blockadekonzept voll aufgegangen ist. Wir Jusos haben als Teil des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ dazu aufgerufen, den Nazi-Aufmarsch zu blockieren. Auch als Jusos waren mit Bussen aus dem [...]
Am 13. Februar mobilisieren Nazis für einen Aufmarsch in Dresden. Dresden ist inzwischen zu einem regelrechten “Wallfahrtsort” für die Nazis geworden. Es das Ziel der Nazis mit Ihrem Aufmarsch, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu verharmlosen in dem sie die deutsche Zivilbevölkerung als die eigentlichen Opfer des 2. Weltkriegs darstellen. Diese Selbstdarstellung ist keine Meinungsfreiheit, sondern [...]
Die Führung der Piratenpartei gibt der "Jungen Freiheit" Interviews. Ganz offensichtlich hat die Piratenpartei ein grundlegendes Problem im Umgang mit dem rechten Rand. Wer mit Nazis über Sachthemen diskutiert, geht ihnen auf den Leim, der Versuch Nazis durch Interviews zur Demokratie zu erziehen muss scheitern. Auch eine Ein-Themen-Partei kann sich im Umgang mit Nazis nicht naiv-unwissend und unbedacht geben.
Am Sonntag fand der vorläufige Höhepunkt der Kampagne „Nazis aus dem Takt bringen“ mit dem Konzert in der Alten Försterei statt. Bis zu 5000 Leute setzen im neuen Stadion des 1. FC Union Berlin ein klares Zeichen gegen Rechts. Die Siegerbands des Wettbewerbs HeMaTom, Empty Guns und COSMA verbreiteten mit ihren Auftritten eine großartige Stimmung [...]
Auf dem Juso-Sommercamp sprach sich der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering erneut für ein Verbot der NPD aus. Es gehe darum die Strukturen und Finanzierung der Rechtsextremen zu zerschlagen. Gemeinsam mit dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten in Köln Jürgen Roters diskutierte er über den Kampf gegen Rechtsextremismus. “Kriminalität bei Ausländern ist nicht höher als bei Deutschen. Das ist ein Hetzaktion [...]
Sonntag, 14.Februar 2010 von Franziska Drohsel
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