Fast eineinhalb Jahre ist es her, dass die SPD sich nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl auf den Weg der Erneuerung gemacht hat. Viel ist seitdem diskutiert worden auch in den vergangenen Wochen standen immer wieder Fragen der inhaltlichen Neuorientierung auf dem Programm. Damals, 2009, war aber auch die organisatorische Neuaufstellung der Partei eine [...]
Über Demokratie wird seit einiger Zeit viel diskutiert. Lange ging es dabei vor allem um die Vertrauenskrise der Demokratie, um abnehmende Wahlbeteiligung oder zurückgehende Parteimitgliedschaften. Spätestens seit dem Bürgerentscheid in Hamburg oder den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 schob sich ein weiterer Debattenstrang in den Vordergrund: Die Forderung nach mehr direkter Demokratie. [...] Wer nur mehr [...]
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen [...]
Samstag, 30.April 2011 von Sascha Vogt
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