Rückblick Jusos 2010/11

Da ist Bewegung drin! Widerstand und Alternativen wachsen!

Mit der propagierten „Alternativlosigkeit“ hat die Politik, d.h. diejenigen die in den letzten Jahren Verantwortung in Regierung getragen haben, ihren Teil zum (bisherigen) Schweigen der Masse beigetragen. Und sie hat durch weitere Deregulierung und Liberalisierung des Kapitals dazu beigetragen, dass aus der propagierten Alternativlosigkeit eine sich selbsterfüllende Prophezeiung wurde. Kein Widerspruch erlaubt, keine Widersprüche diskutiert, [...]

Zur aktuellen Lage in Ägypten

Klassischer Fall von „Wir haben eine gute Nachricht und eine schlechte Nachricht!“. Die gute Nachricht zuerst: Mubarak ist weg. Das ist gut, den er stand wie kein Zweiter für das Regime in Ägypten. Volkommen absurd waren die Debatten, ihn „nett“ ins deutsche (Klinik-)Exil zu schicken. Klar, wenn Mubarak krank ist, soll er ein Krankenhaus aufsuchen [...]

Die ägyptische Revolution

In diesen Tagen spitzt sich die Lage in Ägypten weiter zu. Es gehen Bilder der Menschen um die Welt, die demonstrieren, während Panzer rollen, Kampfflugzeuge tief fliegen, scharf geschossen, das Internet zensiert und Handynetze abgeschaltet werden. All diese Maßnahmen drücken die Hilflosigkeit einer ägyptischen Regierung aus, die bisher als Partner von EU und USA auf [...]

Lasst sie frei!

Am 19. Dezember wählten die Weißrussen einen neuen Präsidenten. Nach dem offiziellen Wahlergebnis ist der alte, der neue Präsident. Lukaschenko soll fast 80% der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Viele glauben nicht an dieses Ergebnis, auch internationale Beobachter sprechen von Wahlfälschung. Die Opposition rief zu Gegendemonstrationen auf, in Minsk nahmen mehrere zehntausend Teilnehmer an den friedlichen [...]

Protest gegen den Castor-Transport

Tag 2 – Die Nacht der Blockade

Wir haben es geschafft! Mit der größten und längsten Sitzblockade in der Geschichte des Castor-Transports haben wir dazu beigetragen, dass der Castor 26 Stunden Verspätung hatte. In diesen Tagen setzen insgesamt 50.000 Protestierende ein deutliches Zeichen: Wir lassen uns den schwarz-gelben Atomlobbyismus nicht bieten! Aber lieber noch mal von Anfang an. Sonntagmorgen. Der Wecker klingelt [...]

Stuttgart 21 und der ewige Pöbel

Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte. Bahnhof im Belagerungszustand Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, [...]

Komm zur Menschenkette!

Wer streikt, ist auch schnell ein Feind

Studierendenproteste, Unibesetzungen und die Forderung nach freier Bildung. Studiengebühren, schlechte Umsetzung von Bologna und soziale Selektion. Der Protest der Studierenden: endlich ist er da. Erfreulich, dass er sich über die gesamte Bundesrepublik erstreckt. Wann hat es das letzte Mal eine solche umfassende Bewegung wie den Bildungsstreik gegeben? Während sich viele politische Organisationen – wie auch [...]