Junge und politisch interessierte Menschen rufen gerne nach Generationengerechtigkeit. Nicht nur Umweltverschmutzung und Erderwärmung sind den Generationengerechten ein Dorn im Auge, sondern auch die umlagefinanzierte Rente. Das mit der Umwelt ist tatsächlich ein ernstes Problem zwischen den Generationen – und übrigens auch innerhalb der Generationen. Aber die Inszenierung der Renten als Schlachtfeld zwischen Alt und [...]
Mittwoch, 18.August 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und [...]
Donnerstag, 12.August 2010 von Sascha Vogt
Sigmar Gabriel hat die Diskussion eröffnet: Wie halten wir es mit der Rente mit 67 – das scheint die Gretchenfrage dieser Tage zu sein. Dabei ist die Analyse klar: Die Rente mit 67 hat in der beschlossenen Form wie eine faktische Rentenkürzung gewirkt, dem kann man nicht widersprechen. Deshalb, so die Gegner, müsse es eine [...]
Freitag, 23.Juli 2010 von Jan Schwarz
Die SPD ist in der Opposition und nun dabei sich Inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Dazu gehört auch die Abkehr von sozialpolitischen Fehlern, wie die Rente mit 67. Sie wird von der großen Mehrheit der Mitglieder abgelehnt. Wenn der Erneuerungsprozess zu mehr Mitgliederbeteiligung führen soll, ist die Frage nach der Rente mit 67 der erste Prüfstein dafür.
Donnerstag, 15.April 2010 von Sascha Vogt
Man mag der SPD im letzten Bundestagswahlkampf zu Recht vorgeworfen haben, mit der Rente mit 67 die Lebensrealität vieler älterer Beschäftigter aus dem Blick verloren zu haben. Doch was Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nun in der Rheinischen Post von sich gab, ist entweder Wahlkampfgetöse um die konservativen WählerInnen in NRW anzusprechen oder aber die [...]
Donnerstag, 25.März 2010 von Ralf Höschele
Die konservative Tageszeitung “Die Welt” veröffentlicht heute ein Interview mit Thomas Oppermann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In diesem Interview zeigt Steinmeiers Geschäftsführer wieder einmal, dass er noch immer die Agenda 2010 fast bedingungslos verteidigt – eine nachhaltige inhaltliche Erneuerung der SPD wird so kaum möglich sein: DIE WELT: Sie wollen künftig das Arbeitslosengeld I [...]
Dienstag, 10.November 2009 von Franziska Drohsel
Der Parteitag von Freitag bis Sonntag wird ein bedeutender für die Zukunft der SPD. Deshalb ist es so entscheidend, dass die Weichen dort richtig gestellt werden: in Richtung Erneuerung. Dabei hilft eine Debatte über Alles und Nichts nicht weiter. Wir brauchen eine klare Bestimmung darüber, in welche Richtung sich die SPD in den nächsten Jahren [...]
Montag, 27.Juli 2009 von Sascha Vogt
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Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat im ‚Sommerloch‘ mit der Forderung nach einer Verlängerung der Altersteilzeit eine Kontroverse ausgelöst. Union und Arbeitgeberverbände laufen dagegen Sturm: Aus ihrer Sicht sei das Vorhaben unfinanzierbar und arbeitsmarktpolitisch kontraproduktiv. Dabei ist das erste der beiden Argumente mehr als scheinheilig. Wer damit Wahlkampf machen möchte, die Steuern weiter zu senken und damit [...]
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Donnerstag, 2.September 2010 von GastautorIn
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