Der Protest gegen den Castor Transport ist stark wie nie. Schließlich ist die Mehrheit der Bevölkerung gegen die neu aufgesetzte Atompolitik von schwarz gelb. Ist es unausweichlich, dass im Rahmen dieser legitimen Proteste zu so massiver Gewalt kommt? Ich habe mir dazu 4 Thesen aufgestellt, zu der mich Eure Meinung interessiert. Wird durch Regierungspolitik ein [...]
Dienstag, 14.September 2010 von Elena Pieper
Dass es schwierig ist, bei der schwarz-gelben Bundesregierung eine klare Position auszumachen, wenn es um die Beendung der Diskriminierung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt geht, ist nichts Neues. Das Thema Lohndifferenz taucht schlicht und ergreifend überhaupt nicht auf, und wenn es um verbindliche Frauenquoten für Vorstände und Aufsichtsräte geht, könnte die Verwirrung größer nicht sein.
Montag, 26.Juli 2010 von Elena Pieper
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.
Montag, 12.Juli 2010 von GastautorIn
Die Lage für schwarz-gelb ist dramatisch. Obwohl bei den Haushaltskürzungen und in der Steuerpolitik wie geplant ausschließlich die eigene WählerInnen- und Spendenklientel bedient wurde und alle Einbußen ausnahmslos zulasten der kleinen und mittleren Einkommen sowie der sozial Bedürftigen erfolgten, schwand der Rückhalt für die Bundesregierung innerhalb der eigenen Reihen. Die Fraktionen und die Landesregierungen von [...]
Dienstag, 8.Juni 2010 von Sascha Vogt
Gewerkschaften und auch die SPD haben entschlossenen Widerstand gegen das Sparpaket der Bundesregierung angekündigt. Richtig so. Und klar ist auch: Wir Jusos werden bei allen Protesten ganz vorne mit dabei sein. Denn das beschlossene Sparpaket verschärft die soziale Schieflage erneut und ist auch eine Bedrohung für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Nicht nur die unmittelbar Betroffenen werden [...]
Montag, 7.Juni 2010 von Bettina Schulze
Die Nominierung Gauck’s wurde in Presse und Bevölkerung extrem positiv aufgenommen. Er sei der bessere Kandidat, titeln selbst konservative Blätter. Gauck ist ein Kandidat, der sich außerhalb des Parteispektrums verdient gemacht hat und der als überparteiliche, moralische Instanz gelten kann. Die Linke wird ihn nicht wählen, sondern am Dienstag einen eigenen Kandidaten/eine eigene Kandidatin aufstellen. [...]
Donnerstag, 6.Mai 2010 von Sascha Vogt
Morgen wird der Bundestag über das Rettungspaket für Griechenland abstimmen. Die Bundesregierung lehnt aber die Einführung einer Finanztransaktionssteuer als Teil des Paktes bislang ab. Das ist unverantwortlich. Denn ohne dieses Instrument würden mal wieder die Steuerzahler die Zeche für das Zocken auf den Finanzmärkten zahlen. Deshalb ist es richtig, dass die SPD nicht zustimmen möchte. [...]
Donnerstag, 15.April 2010 von Sascha Vogt
Man mag der SPD im letzten Bundestagswahlkampf zu Recht vorgeworfen haben, mit der Rente mit 67 die Lebensrealität vieler älterer Beschäftigter aus dem Blick verloren zu haben. Doch was Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nun in der Rheinischen Post von sich gab, ist entweder Wahlkampfgetöse um die konservativen WählerInnen in NRW anzusprechen oder aber die [...]
Montag, 12.April 2010 von Sina Tiedtke
Am 10. April zeigten tausende von Menschen in über 50 Städten in Deutschland, dass es einen Ausstieg aus dem Ausstieg nicht geben darf. Wir Jusos waren zusammen mit vielen Bündnispartnern mit dabei. Allein in Berlin nahmen 2000 Menschen an der Probekette zwischen Vattenfall und RWE teil. Wir Jusos waren zusammen mit vielen GenossInnen und Bündnispartnern [...]
Sonntag, 21.Februar 2010 von Sascha Vogt
Am 9. Mai entscheidet sich mit der Landtagswahl nicht nur, wer künftig im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW die Regierung stellen kann, sondern auch, ob es gelingt, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bund zu stoppen. Die NRW Jusos haben heute auf ihrer Landeskonferenz ihre Vorbereitungen für den Wahlkampf abgeschlossen und damit die Grundlage für einen heißen Frühling [...]
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Montag, 8.November 2010 von Bettina Schulze
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