Vor zwei Jahren hat sich die SPD in Dresden auf den Weg der Erneuerung gemacht. Mit dem jetzt abgeschlossenen Parteitag in Berlin liegt eine wichtige Zwischenetappe hinter uns. Wir Jusos haben uns vor und auf dem Parteitag für ein klares Profil als linke Volkspartei eingesetzt. Was konnten wir durchsetzen, was nicht? Der Versuch einer Bilanz [...]
Sonntag, 4.Dezember 2011 von Ralf Höschele
Beim Bundesparteitag stehen einige zentrale Abstimmungen in Sachfragen an, die in den letzten Tagen von der Parteiführung den den von den Medien als potenzielle SPD-Kanzlerkandidaten fast zur Schicksalfrage zugespitzt wurden. Was soll eigentlich die ganze Parteireform, das ganze Gerede von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Parteimitglieder oder die Beteiligung von Nichtmitgliedern an innerparteilichen Diskussionen, wenn die SPD [...]
Mittwoch, 1.Juni 2011 von Juso-Bundesbüro
Die SPD-Parteireform ist im vollen Gange. Die Führungsspitze hat Vorschläge veröffentlicht, die intern und öffentlich heiß diskutiert werden. Der Juso-Bundesverband hat vier Thesen aus den Diskussionen der letzten Wochen und Monate im Verband zusammengefasst, die wir in die Diskussion einbringen möchten. Was haltet ihr davon? SPD erneuern: Starke Mitglieder für eine starke Partei Die Gremien [...]
Donnerstag, 7.April 2011 von Ralf Höschele
Es sind mal wieder einige Umfragen erschienen – eine Übersicht findet Ihr hier. Grüne gewinnen mit ihrer Atompolitik Allen Umfragen ist – unabhängig vom erhebenden Meinungsforschungsinstitut – gemeinsam, dass sie deutliche Zugewinne für die Grünen sehen. Überraschend ist das angesichts der Atomkatastrophe in Japan nicht. Und irgendwie haben die Grünen sich diese guten Umfragewerte ja [...]
Mittwoch, 18.August 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und [...]
Samstag, 14.August 2010 von Ralf Höschele
Zu Regierungszeiten hat sich die SPD – im Einklang mit der Bahngewerkschaft Transnet – dafür eingesetzt, die Bahn zu privatisieren. Die Börsenpläne wurden während der großen Koalition von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium trotz eines widersprechenden Bundesparteitagsbeschlusses beharrlich verfolgt. Der Börsengang scheiterte dann mit der Finanzmarktkrise 2008 im allerletzten Moment. Im vom Bundesparteitag beschlossenen “Regierungsprogramm 2009-2013″ hat [...]
Donnerstag, 29.Juli 2010 von Sascha Vogt
Auch wenn die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit eine leichte Erhöhung der Arbeitslosigkeit für den letzten Monat belegen, scheint die Krise auf dem Arbeitsmarkt überwunden zu sein. Auch die SPD rühmt sich immer mal wieder, mit für diese positive Entwicklung verantwortlich zu sein. Doch wirft man einen Blick hinter die Kulissen, trübt sich das [...]
Donnerstag, 25.März 2010 von Ralf Höschele
Die konservative Tageszeitung “Die Welt” veröffentlicht heute ein Interview mit Thomas Oppermann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In diesem Interview zeigt Steinmeiers Geschäftsführer wieder einmal, dass er noch immer die Agenda 2010 fast bedingungslos verteidigt – eine nachhaltige inhaltliche Erneuerung der SPD wird so kaum möglich sein: DIE WELT: Sie wollen künftig das Arbeitslosengeld I [...]
Dienstag, 16.März 2010 von Sascha Vogt
Die SPD will die Hartz-Gesetze ein klein wenig gerechter machen und das FDP-geführte Gesundheitsministerium plant die Einführung einer – erstmal ‚kleinen’ – Kopfpauschale. Zwei Nachrichten desselben Tages, die sehr deutlich machen: Es gibt (wieder) unterschiedliche Politikkonzepte und die SPD macht die ersten Ansätze, wieder linke Volkspartei zu werden. Nun war die SPD in der Tat [...]
Mittwoch, 10.März 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung um Hannelore Krafts Vorschläge zur gemeinnützigen Arbeit zeigt: Die Debatte um die Hartz-Gesetze lässt die SPD nicht los. Zu recht: Kaum eine Gesetzgebung der elf sozialdemokratischen Regierungsjahre hat so massiv zur Verunsicherung beigetragen und so massive Abstiegsängste ausgelöst wie Hartz IV. Und kaum ein Politikfeld ist – auch innerparteilich – so umstritten. Die [...]
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Mittwoch, 7.Dezember 2011 von Sascha Vogt
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