Erneuerung der SPD wird jetzt konkret

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen [...]

SPD ERNEUERN – DESHALB…

Auf der Höhe der Zeit?

Der Parteitag läuft. Bisher hat Franz Müntefering seinen Rechenschaftsbericht abgegeben und seither läuft die Aussprache zum Bericht, die von den meisten zur Generaldebatte über den Zustand der Partei genutzt wird. Münteferings Rechenschaftsbericht: Nicht auf der Höhe der Zeit Münteferings Rede war eher enttäuschend: Fast alle seine bekannten Redebausteine der letzten Jahre, eine “Best-of-Müntefering”-Rede und viele [...]

Erneuerung erfordert Klarheit

Morgen, am Freitag geht es los: Die SPD versammelt sich zum Bundesparteitag in Dresden, um unter anderem die Lehren aus der Wahlniederlage zu ziehen und einen neuen Parteivorstand zu wählen. Mit dem Parteitag soll die Erneuerung der SPD eingeleitet werden. Hoffen wir, dass der Parteitag Mut zur offenen und ehrlichen Debatte findet. Erneuerung erfordert Klarheit [...]

Wir kämpfen auf dem Parteitag für ein Signal der Gerechtigkeit!

Der Parteitag von Freitag bis Sonntag wird ein bedeutender für die Zukunft der SPD. Deshalb ist es so entscheidend, dass die Weichen dort richtig gestellt werden: in Richtung Erneuerung. Dabei hilft eine Debatte über Alles und Nichts nicht weiter. Wir brauchen eine klare Bestimmung darüber, in welche Richtung sich die SPD in den nächsten Jahren [...]

SPD erneuern!

Aus Fehlern lernen

In der FR vom 16.10.09 gibt Frank-Walter Steinmeier ein Interview. Es zeigt deutlich: Steinmeier hat das Bundestagswahlergebnis der SPD und seine Folgen für die Partei und ihre Poltik noch immer nicht verstanden. Er verweigert noch immer eine konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD. SPD-Fraktionsvorsitzender ist er zurzeit - die Opposition gegen Merkel und Westerwelle wird er unter diesen Bedingungen kaum anführen können.

Erneuerung braucht Diskussionsraum

In geradezu unglaublicher Geschwindigkeit hat die SPD nach der historischen Wahlniederlage (fast) ihr gesamtes Spitzenpersonal ausgetauscht und innerhalb einer Woche das Personaltableau für den Parteitag im November festgezurrt. Dass mit dieser rasanten Entscheidung einmal mehr ein innerparteilicher Diskussionsprozess über die – eben auch – personelle Erneuerung erschwert bis unmöglich gemacht wurde und nicht einmal der [...]

Weiter so wie bisher?

Eine Woche nach der Bundestagswahl und dem dramatisch schlechten Abschneiden der SPD ist die Forderung nach einer inhaltlichen, strategischen, organisatorischen und personellen Erneuerung nicht verstummt. Unbestreitbar bedarf es einer Aufarbeitung des erdrutschartigen Falls der Sozialdemokratie. Diese darf zwar nicht allein auf die Agenda 2010 reduziert werden. Eine programmatische Neuausrichtung der Partei kann jedoch nur erfolgen, [...]

Strategische Erneuerung – in Thüringen verpennt!

In der Nacht zu Donnerstag beschloss der Landesvorstand der thüringer SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Mit diesem Beschluss ist nicht nur die deutliche Absage an ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis verbunden. Die sich nach fast zwanzig Jahren ununterbrochener Regierungsbeteiligung der Union im „grünen Herz“ Deutschlands entwickelte Vetternwirtschaft in den Ministerien und der dringend anstehende Reformbedarf im [...]