Erneuerung der SPD wird jetzt konkret

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen der [...]

Ein Akt der “Selbstverteidigung”

Afghanistan ist wieder ein Thema. Es gab Phasen in den letzten 8 Jahren in denen Afghanistan in den Medien verschwand. Gut, dass sich das nun geändert hat, auch wenn die Nachrichten keineswegs erfreulich sind. Das Völkerrecht Ich muss zugeben, mir persönlich ist es ziemlich egal, wer wann von was gewusst hat. Für mich trägt die gesamte Regierung [...]

SPD ERNEUERN – DESHALB…

Franziska Drohsel zur Vermögenssteuer

Franziska Drohsel auf dem roten Sofa

Signal für Neuanfang gesetzt

Vor dem Parteitag haben wir Jusos eine kritische Analyse der SPD-Regierungspolitik eingefordert. Die lange und ausführliche Diskussion am Freitag hat deutlich gemacht, dass wir als SPD in der Lage sind, uns der Situation zu stellen, sie gemeinsam zu analysieren und einen Neuanfang zu machen. Entscheidend ist nun, dass die vielen guten  Vorsätze des Parteitags auch [...]

Auf der Höhe der Zeit?

Der Parteitag läuft. Bisher hat Franz Müntefering seinen Rechenschaftsbericht abgegeben und seither läuft die Aussprache zum Bericht, die von den meisten zur Generaldebatte über den Zustand der Partei genutzt wird. Münteferings Rechenschaftsbericht: Nicht auf der Höhe der Zeit Münteferings Rede war eher enttäuschend: Fast alle seine bekannten Redebausteine der letzten Jahre, eine “Best-of-Müntefering”-Rede und viele Belanglosigkeiten bzw. [...]

Erneuerung erfordert Klarheit

Morgen, am Freitag geht es los: Die SPD versammelt sich zum Bundesparteitag in Dresden, um unter anderem die Lehren aus der Wahlniederlage zu ziehen und einen neuen Parteivorstand zu wählen. Mit dem Parteitag soll die Erneuerung der SPD eingeleitet werden. Hoffen wir, dass der Parteitag Mut zur offenen und ehrlichen Debatte findet. Erneuerung erfordert Klarheit [...]

Wir kämpfen auf dem Parteitag für ein Signal der Gerechtigkeit!

Der Parteitag von Freitag bis Sonntag wird ein bedeutender für die Zukunft der SPD. Deshalb ist es so entscheidend, dass die Weichen dort richtig gestellt werden: in Richtung Erneuerung. Dabei hilft eine Debatte über Alles und Nichts nicht weiter. Wir brauchen eine klare Bestimmung darüber, in welche Richtung sich die SPD in den nächsten Jahren entwickeln [...]

SPD erneuern!