Es ist immer wieder ein besonderer Moment, wenn Forderungen, die man selber schon lange stellt – aus guten Gründen – plötzlich auch von der eigenen Mutterpartei übernommen werden. 2006, vor sechs Jahren etwa, beschloss die damals regierende Große Koalition aus SPD und Union im deutschen Bundestag die Föderalismusreform. Damit wurde auch bestimmt, dass der Bund [...]
Dienstag, 6.Dezember 2011 von Matthias Ecke
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Der SPD Bundesparteitag unterstützt das Bündnis Dresden Nazifrei. Gemeinsam werden wir uns den Nazis entschlossen widersetzen.
Donnerstag, 1.Dezember 2011 von Bettina Schulze
Die Jusos werden auf dem Bundesparteitag einen Antrag mit zentralen Forderungen zu Afghanistan einbringen. Hier die zentralen Forderungen: 1. Offensive Kampfeinsätze der ISAF Schutztruppe in Afghanistan müssen komplett ausgeschlossen werden. Die Bestimmungen des internationalen Völkerrechts zu achten und einzuhalten. Offensive Kampfeinsätze haben dazu geführt, dass Afghanistan in einen Strudel der Gewalt geraten ist. Die Opferzahlen steigen [...]
Mittwoch, 1.Juni 2011 von Juso-Bundesbüro
Die SPD-Parteireform ist im vollen Gange. Die Führungsspitze hat Vorschläge veröffentlicht, die intern und öffentlich heiß diskutiert werden. Der Juso-Bundesverband hat vier Thesen aus den Diskussionen der letzten Wochen und Monate im Verband zusammengefasst, die wir in die Diskussion einbringen möchten. Was haltet ihr davon? SPD erneuern: Starke Mitglieder für eine starke Partei Die Gremien [...]
Freitag, 13.Mai 2011 von Martin Margraf
Die Migrant_innenquote: Progressiv oder ein Fehlgriff in der Instrumentenkiste? Anfang der Woche schlug der SPD-Parteivorstand eine Migrant_innenquote in Führungsgremien der Parteivor. Demnach sollen 15 Prozent der Gremienmitglieder einen Migrationshintergrund haben. In der medialen Öffentlichkeit erregte dieser Vorschlag große Aufmerksamkeit, insbesondere nach dem gescheiterten Parteiausschluss Thilo Sarrazins. Der Quotenvorschlag stand jedoch schon vor dem entscheidenden Gründonnerstag [...]
Montag, 18.April 2011 von Ralf Höschele
Die SPD steht in Umfragen zwischen 23 und 27 Prozent und musste bei den letzten Landtagswahlen empfindlich schlechte Ergebnisse hinnehmen. Und was machen Vertreter des Seeheimer Kreis in der SPD? Stoßen energisch eine Debatte über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten an (siehe z.B. hier, hier oder hier). Vor allem Thomas Oppermann und Frank-Walter Steinmeier tun sich damit [...]
Samstag, 2.April 2011 von Sascha Vogt
Vom Demokratischen Sozialismus über die Situation von Auszubildenden und jungen Beschäftigten bis hin zu Fragen der Netzpolitik – die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses Links 2011 haben zum Auftakt am Freitag den SPD Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel mit Fragen gelöchert. Dabei ging es lebendig und kontrovers zu. Über Videobotschaften hatten die Unterbezirke, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften, die [...]
Mittwoch, 12.Januar 2011 von Matthias Ecke
Das Wachstum des BIP ist kein guter Indikator für die Verbesserung der Lebensverhältnisse. Die Neubestimmung des Fortschrittsbegriffs über quantitatives Wachstum hinaus ist daher richtig. Die SPD muss aber entschlossener werden, wenn sie ein ambitioniertes Fortschrittsprogramm durchsetzen will.
Donnerstag, 6.Januar 2011 von Bettina Schulze
Ende Januar wird der Bundestag darüber befinden, ob der Einsatz der Bundeswehr unter dem ISAF Mandat verlängert werden soll. Erste kritische Stimmen regen sich bei Teilen der Grünen und der SPD. Zurecht: Seit 2005 steigt die Zahl der zivilen Opfer jährlich an. Die Sicherheitslage hat sich nicht verbessert. Dies wird sich auch in den Folgejahren [...]
Mittwoch, 5.Januar 2011 von Ralf Höschele
Das Jahr hat begonnen und die steuerpolitische Debatte in der SPD nimmt an Fahrt auf. Den diesjährigen Aufschlag machte am Montag der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel per Interview in der Berliner Zeitung. Die Erwiderung der Jusos und der Parteilinken folgte prompt – ebenfalls in der Berliner Zeitung. Klar, dieses Jahr sollte die SPD ihren steuerpolitischen Kurs [...]
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Montag, 30.Januar 2012 von taner_uenalgan
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