Fast freudentrunken schien man in der SPD in den vergangenen Wochen auf die aktuellen Umfragen zu blicken. Zum ersten Mal nach langer Zeit gab es wieder eine rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene. Dass dies maßgeblich an der enormen Stärke der Grünen liegt ist zwar noch ein Ärgernis, aber wenigstens braucht man keine Diskussion über die Linke, [...]
Donnerstag, 7.Oktober 2010 von Sascha Vogt
Nun ist es also soweit. Die Grünen liegen in einer Forsa-Umfrage zum ersten Mal auch bundesweit vor der SPD. Zwar muss man Forsa generell nicht so ernst nehmen, gibt es doch auch genügend andere Umfragen, die die SPD noch klar in Führung sehen, und klar ist auch, dass Umfragen stets Momentaufnahmen sind. Dennoch bleibt die [...]
Sonntag, 26.September 2010 von Elena Pieper
Die SPD hat auf dem heutigen Bundesparteitag in Berlin unter anderem auch mal wieder über Steuerpolitik diskutiert. Und bei all den öffentlichen Debatten über Progressionslinien und Spitzensteuersätze haben augenscheinlich nur Wenige gemerkt, was noch so alles im Leitantrag drinsteht. Zum Beispiel die Abschaffung des Ehegattensplittings.
Freitag, 24.September 2010 von Michael Clivot
Seit Jahren kämpfen die Jusos für die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht. Denn die Wehrpflicht ist ein Relikt aus vergangenen Tagen, ist sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar und ist weder mit der Lebensplanung junger Männer noch mit den heutigen Lebensverhältnissen vereinbar. Als Jusos haben wir auch immer argumentiert, dass der staatliche Zwang einen völlig ungerechtfertigten [...]
Montag, 13.September 2010 von Bettina Schulze
Über alles muss man diskutieren. Für alle Themen der Welt lassen sich pro und contra Argumente finden. Mit einer Ausnahme: Thilo Sarrazin. Über Sarrazin muss man nicht diskutieren. Seine rassistischen Thesen sind auch nicht diskussionswürdig, sie sind auch nicht provokativ, sie stoßen auch keine wichtigen Debatten an. Sie sind einfach nur dumm. Sie sind ein [...]
Donnerstag, 12.August 2010 von Sascha Vogt
Sigmar Gabriel hat die Diskussion eröffnet: Wie halten wir es mit der Rente mit 67 – das scheint die Gretchenfrage dieser Tage zu sein. Dabei ist die Analyse klar: Die Rente mit 67 hat in der beschlossenen Form wie eine faktische Rentenkürzung gewirkt, dem kann man nicht widersprechen. Deshalb, so die Gegner, müsse es eine [...]
Donnerstag, 29.Juli 2010 von Sascha Vogt
Auch wenn die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit eine leichte Erhöhung der Arbeitslosigkeit für den letzten Monat belegen, scheint die Krise auf dem Arbeitsmarkt überwunden zu sein. Auch die SPD rühmt sich immer mal wieder, mit für diese positive Entwicklung verantwortlich zu sein. Doch wirft man einen Blick hinter die Kulissen, trübt sich das [...]
Freitag, 23.Juli 2010 von Jan Schwarz
Die SPD ist in der Opposition und nun dabei sich Inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Dazu gehört auch die Abkehr von sozialpolitischen Fehlern, wie die Rente mit 67. Sie wird von der großen Mehrheit der Mitglieder abgelehnt. Wenn der Erneuerungsprozess zu mehr Mitgliederbeteiligung führen soll, ist die Frage nach der Rente mit 67 der erste Prüfstein dafür.
Mittwoch, 14.Juli 2010 von Matthias Ecke
Am Montag haben SPD und Grüne in NRW ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet, heute wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Über eine Parlamentsmehrheit hingegen verfügen die beiden Parteien nicht – eine Stimme fehlt. Rot-Grün in NRW ist also eine Minderheitsregierung. In Deutschland ist die Minderheitsregierung eine ungeliebte Option. Im Bund war sie nie dauerhaft installiert, [...]
Freitag, 18.Juni 2010 von Juso-Bundesbüro
Mit einer kämpferischen Rede hat Sascha Vogt deutlich gemacht, welche politischen Schwerpunkte er mit seiner Kandidatur als Juso-Bundesvorsitzender verfolgt. Hand in Hand mit dem Verband will Sascha die unsoziale Politik von Schwarz-Gelb stoppen. Die soziale Gerechtigkeit muss wieder zum Markenkern der SPD werden. Endlich muss die Schere zwischen arm und reich endlich geschlossen und die [...]
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Montag, 15.November 2010 von Sascha Vogt
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