Die SPD steht in Umfragen zwischen 23 und 27 Prozent und musste bei den letzten Landtagswahlen empfindlich schlechte Ergebnisse hinnehmen. Und was machen Vertreter des Seeheimer Kreis in der SPD? Stoßen energisch eine Debatte über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten an (siehe z.B. hier, hier oder hier). Vor allem Thomas Oppermann und Frank-Walter Steinmeier tun sich damit [...]
Mittwoch, 18.August 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und [...]
Dienstag, 24.November 2009 von Ralf Höschele
40 Prozent Frauenanteil an Führungsfunktionen war eine der zentralen Wahlkampfforderungen der SPD; sie fehlte in keiner Rede des ehemaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Doch in der Fraktionspraxis ist Gleichstellung für Steinmeier nicht so relevant: Nur 33 Prozent der stv. Fraktionsvorsitzenden sind Frauen, der Frauenanteil bei den Arbeitsgruppensprechern beträgt sogar nur 18 Prozent.
Freitag, 16.Oktober 2009 von Ralf Höschele
In der FR vom 16.10.09 gibt Frank-Walter Steinmeier ein Interview. Es zeigt deutlich: Steinmeier hat das Bundestagswahlergebnis der SPD und seine Folgen für die Partei und ihre Poltik noch immer nicht verstanden. Er verweigert noch immer eine konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD. SPD-Fraktionsvorsitzender ist er zurzeit - die Opposition gegen Merkel und Westerwelle wird er unter diesen Bedingungen kaum anführen können.
Sonntag, 4.Oktober 2009 von Martin Margraf
Eine Woche nach der Bundestagswahl und dem dramatisch schlechten Abschneiden der SPD ist die Forderung nach einer inhaltlichen, strategischen, organisatorischen und personellen Erneuerung nicht verstummt. Unbestreitbar bedarf es einer Aufarbeitung des erdrutschartigen Falls der Sozialdemokratie. Diese darf zwar nicht allein auf die Agenda 2010 reduziert werden. Eine programmatische Neuausrichtung der Partei kann jedoch nur erfolgen, [...]
Montag, 14.September 2009 von Ralf Höschele
Steinmeier gewinnt TV-Duell Wenig überraschendes beim insgesamt über weite Strecken von großkoalitionärer Langeweile geprägtem “TV-Duell”. Steinmeier argumentierte und Merkel verhielt sich während des Duells so, wie sie auch als Kanzlerin die letzten vier Jahre regierte: Klare Positionen vermeiden, ausweichen, wegducken – und wenn Steinmeier eine überzeugende Position vertrat, meinte Merkel nur: “Ich auch”. Die Umfragen [...]
Mittwoch, 9.September 2009 von Franziska Drohsel
Am Sonntag fand der vorläufige Höhepunkt der Kampagne „Nazis aus dem Takt bringen“ mit dem Konzert in der Alten Försterei statt. Bis zu 5000 Leute setzen im neuen Stadion des 1. FC Union Berlin ein klares Zeichen gegen Rechts. Die Siegerbands des Wettbewerbs HeMaTom, Empty Guns und COSMA verbreiteten mit ihren Auftritten eine großartige Stimmung [...]
Donnerstag, 6.August 2009 von Franziska Drohsel
Es ist völlig offensichtlich, dass es für den Großteil der Menschen zentral ist, ob sie einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz haben. Folglich ist es richtig, die Zukunft der Arbeit in den Mittelpunkt und soziale Perspektiven für alle zum Anliegen sozialdemokratischer Politik zu machen. Dies macht Frank-Walter Steinmeier in seinem Papier „Die Arbeit von morgen“, in dem [...]
Mittwoch, 5.August 2009 von Ralf Höschele
Karl-Theodor zu Guttenberg ist seit er im Februar dieses Jahres Bundeswirtschaftsminister wurde der Shootingstar der Union und der Bundesregierung. Er ist in Umfragen – nach der Bundeskanzlerin – der Politiker mit am meisten Zuspruch. Doch warum? Viel Politik hatte er bisher nicht zu bieten. Einem größeren Publikum dürfte er nach seiner Ernennung zum ersten Mal [...]
Sonntag, 2.August 2009 von Sonja
41,6 ist meine ‚zahl der woche‘. 41,6 stunden arbeiten die deutschen laut einer eu-studie wöchentlich und bilden mit wenigen anderen ländern der eu die spitzegruppe in puncto arbeitszeiten. das ist aus mehreren gründen ein grund, sich über eine reform der arbeitszeitpolitik gedanken zu machen. 41,6 stunden arbeiten bedeutet, mehr als ein drittel der zeit (bezogen [...]
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Montag, 18.April 2011 von Ralf Höschele
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