40 Prozent Frauenanteil an Führungsfunktionen war eine der zentralen Wahlkampfforderungen der SPD; sie fehlte in keiner Rede des ehemaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Doch in der Fraktionspraxis ist Gleichstellung für Steinmeier nicht so relevant: Nur 33 Prozent der stv. Fraktionsvorsitzenden sind Frauen, der Frauenanteil bei den Arbeitsgruppensprechern beträgt sogar nur 18 Prozent.
Freitag, 16.Oktober 2009 von Ralf Höschele
In der FR vom 16.10.09 gibt Frank-Walter Steinmeier ein Interview. Es zeigt deutlich: Steinmeier hat das Bundestagswahlergebnis der SPD und seine Folgen für die Partei und ihre Poltik noch immer nicht verstanden. Er verweigert noch immer eine konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD. SPD-Fraktionsvorsitzender ist er zurzeit - die Opposition gegen Merkel und Westerwelle wird er unter diesen Bedingungen kaum anführen können.
Sonntag, 4.Oktober 2009 von Martin Margraf
Eine Woche nach der Bundestagswahl und dem dramatisch schlechten Abschneiden der SPD ist die Forderung nach einer inhaltlichen, strategischen, organisatorischen und personellen Erneuerung nicht verstummt. Unbestreitbar bedarf es einer Aufarbeitung des erdrutschartigen Falls der Sozialdemokratie. Diese darf zwar nicht allein auf die Agenda 2010 reduziert werden. Eine programmatische Neuausrichtung der Partei kann jedoch nur erfolgen, wenn [...]
Montag, 14.September 2009 von Ralf Höschele
Steinmeier gewinnt TV-Duell Wenig überraschendes beim insgesamt über weite Strecken von großkoalitionärer Langeweile geprägtem “TV-Duell”. Steinmeier argumentierte und Merkel verhielt sich während des Duells so, wie sie auch als Kanzlerin die letzten vier Jahre regierte: Klare Positionen vermeiden, ausweichen, wegducken – und wenn Steinmeier eine überzeugende Position vertrat, meinte Merkel nur: “Ich auch”. Die Umfragen unmittelbar nach [...]
Mittwoch, 9.September 2009 von Franziska Drohsel
Am Sonntag fand der vorläufige Höhepunkt der Kampagne „Nazis aus dem Takt bringen“ mit dem Konzert in der Alten Försterei statt. Bis zu 5000 Leute setzen im neuen Stadion des 1. FC Union Berlin ein klares Zeichen gegen Rechts. Die Siegerbands des Wettbewerbs HeMaTom, Empty Guns und COSMA verbreiteten mit ihren Auftritten eine großartige Stimmung genauso [...]
Donnerstag, 6.August 2009 von Franziska Drohsel
Es ist völlig offensichtlich, dass es für den Großteil der Menschen zentral ist, ob sie einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz haben. Folglich ist es richtig, die Zukunft der Arbeit in den Mittelpunkt und soziale Perspektiven für alle zum Anliegen sozialdemokratischer Politik zu machen. Dies macht Frank-Walter Steinmeier in seinem Papier „Die Arbeit von morgen“, in dem [...]
Sonntag, 2.August 2009 von Sonja
41,6 ist meine ‚zahl der woche‘. 41,6 stunden arbeiten die deutschen laut einer eu-studie wöchentlich und bilden mit wenigen anderen ländern der eu die spitzegruppe in puncto arbeitszeiten. das ist aus mehreren gründen ein grund, sich über eine reform der arbeitszeitpolitik gedanken zu machen. 41,6 stunden arbeiten bedeutet, mehr als ein drittel der zeit (bezogen auf [...]
Freitag, 19.Juni 2009 von Robert Spönemann
Mit großem Jubel wurde der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem Juso-Bundeskongress in München von mehreren hundert Delegierten aus ganz Deutschland empfangen. In seiner Rede an die Delegierten übte er sowohl scharfe Kritik an der CDU als auch an der FDP. In Hinblick auf die Bundestagswahl bestärkte Steinmeier die TeilnehmerInnen des Kongresses in ihrem politischen Engagement und [...]
Montag, 15.Juni 2009 von Sonja
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Die SPD hat gestern auf ihrem Parteitag das Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet. Frank Walter Steinmeier hat eine engagierte und sozialdemokratische Rede gehalten. Er hat mit seiner Rede die Delegierten des Parteitags überzeugen können und eine passable Ausgangslage für den Wahlkampf geschaffen. Die Frage ist, ob das reicht.
Mittwoch, 10.Juni 2009 von Gudrun Hoffmann
Rassistisches, nationalistisches und antisemitisches Gedankengut sind weiter auf dem Vormarsch. Eine erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalt zeigt der Blick in den aktuellen Verfassungsschutzbericht oder in die Berichte rund um den 1. Mai in diesem Jahr, als zum Beispiel in Dortmund eine Gruppe Gewerkschafter/innen von Neonazis brutal überfallen wurde. Es gibt aber auch eine ganze Menge Menschen, die [...]
Dienstag, 24.November 2009 von Ralf Höschele
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