Spätestens seit den Protesten rund um ‚Stuttgart 21‘ ist eine Debatte über die Demokratie hierzulande entbrannt. Viele Menschen haben das Gefühl, ‚die Politik‘ entscheide über ihren Kopf hinweg. In vielen Fragen entsteht der Eindruck: Es gibt keinen Gegensatz zwischen verschiedenen politischen Meinungen mehr, sondern einen Gegensatz zwischen Politik und BürgerInnen. Schnell wird da der Ruf [...]
Der Protest gegen den Castor Transport ist stark wie nie. Schließlich ist die Mehrheit der Bevölkerung gegen die neu aufgesetzte Atompolitik von schwarz gelb. Ist es unausweichlich, dass im Rahmen dieser legitimen Proteste zu so massiver Gewalt kommt? Ich habe mir dazu 4 Thesen aufgestellt, zu der mich Eure Meinung interessiert. Wird durch Regierungspolitik ein [...]
Das Bahnprojekt Stuttgart 21 mag legal sein, an Legitimität mangelt es offensichtlich. Sonst müsste man die Baumfällarbeiten nicht mit solch einem massiven Polizeieinsatz vorbereiten: Wasserwerfer, Schlagstöcke, Reizgas und Reiter werden gegen friedliche, gewaltfrei demonstrierende (überwiegend bürgerliche) Gegnerinnen und Gegner dieses überholten Bahnprojekts eingesetzt. Der massive, unverhältnismäßige Polizeieinsatz macht deutlich, dass das sture Festhalten der CDU [...]
Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte. Bahnhof im Belagerungszustand Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, [...]
Sonntag, 30.Januar 2011 von Sascha Vogt
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