Vor zwei Jahren hat sich die SPD in Dresden auf den Weg der Erneuerung gemacht. Mit dem jetzt abgeschlossenen Parteitag in Berlin liegt eine wichtige Zwischenetappe hinter uns. Wir Jusos haben uns vor und auf dem Parteitag für ein klares Profil als linke Volkspartei eingesetzt. Was konnten wir durchsetzen, was nicht? Der Versuch einer Bilanz [...]
Dienstag, 29.November 2011 von Ralf Höschele
DIE STEUERPOLITISCHEN JUSO-ZIELE IN KÜRZE: Kapitalgewinne wie Arbeitseinkommen besteuern! Abgeltungssteuer abschaffen, Rückkehr zur synthetischen Besteuerung. Reichensteuer beibehalten! Mit dem Wahlergebnis von 2009 war klar: Die SPD muss sich erneuern. Und zwar nicht nur personell und organisatorisch, sondern auch in zentralen Feldern inhaltlich. Nach elf Jahren mit sozialdemokratischen Bundesfinanzministern war eine Korrektur der SPD-Steuerpolitik überfällig. Folgen [...]
Montag, 5.September 2011 von Ralf Höschele
In der Debatte über die sogenannte „Staatsschuldenkrise“ wird immer wieder die Forderung erhoben, dass Staaten wie Griechenland, Portugal, Spanien, Italien, und so weiter zu hoch verschuldet seien und deshalb sparen müssten. Sparen bedeutet meist, die öffentlichen Ausgaben für Sozialausgaben und Investitionen zu kürzen. Woran macht sich der zu hohe Schuldenstand fest? Dazu wird immer das [...]
Donnerstag, 23.Juni 2011 von Ralf Höschele
Kaum steigen die Steuereinnahmen etwas höher als prognostiziert, kommt die FDP wieder mit ihrem alten Wahlkampfschlager aus der Ecke: Steuersenkungen für mehr “brutto vom netto”. Die FDP hängt im Umfragekeller, da muss dringend was passieren, sonst könnten die Liberalen 2013 den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Doch trotz Steuermehreinnahmen, spricht außer dem FDP-Klientelinteresse nichts für [...]
Freitag, 6.Mai 2011 von Ralf Höschele
Bis zur parlamentarischen Sommerpause soll es endlich stehen: Das neue sozialdemokratische Steuerkonzept. Nach den Regierungsjahren, in denen SPD-Finanzminister eine Steuerpolitik machten, die nur selten mit sozialdemkratischen Grundsätzen vereinbar war, ist das auch dringend nötig. Seit die SPD 1998 das Finanzressort übernahm wurde die Steuerbelastung für Unternehmen, Kapitaleinkünfte und – insbesondere höhere – Einkommen deutlich gesenkt. [...]
Donnerstag, 24.März 2011 von Ralf Höschele
Über Demokratie wird seit einiger Zeit viel diskutiert. Lange ging es dabei vor allem um die Vertrauenskrise der Demokratie, um abnehmende Wahlbeteiligung oder zurückgehende Parteimitgliedschaften. Spätestens seit dem Bürgerentscheid in Hamburg oder den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 schob sich ein weiterer Debattenstrang in den Vordergrund: Die Forderung nach mehr direkter Demokratie. [...] Wer nur mehr [...]
Freitag, 8.Oktober 2010 von Ralf Höschele
Jenseits von Stuttgart 21, Atomausstieg (beides eher “grüne” Themen) und Hartz-IV-Neuregelung werden gerade politische Entscheidungen getroffen, zu dem die Medien relativ wenig berichten – nämlich in der Gesundheitspolitik. Doch für die meisten Menschen ist dies die gravierendste Entscheidung der Bundesregierung, die bei ihnen auf am meisten Ablehnung stößt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sind 80 Prozent der [...]
Donnerstag, 16.September 2010 von Ralf Höschele
Auch Steinbrück will mit einem Buch absahnen. Auf am meisten Wohlgefallen und Aufmerksamkeit in der Presse stößt als ehemaliger Spitzenfunktionär der SPD, wenn man die eigene Partei scharf und unfair attackiert. Eine Kommentierung seines taz-Interviews zum Verkaufsstart.
Dienstag, 14.September 2010 von Ralf Höschele
“SPD entlastet Besserverdiener”: unter dieser Überschrift berichtet die Financial Times Deutschland über die Steuerpläne des SPD-Parteivorstands. Moment – wollte die SPD nicht ihr Profil als linke Volkspartei stärken und Besserverdienende stärker besteuern, um so die Mittel für notwendige Staatsausgaben vor allem im Bildungsbereich generieren? Sollte das Steuersystem mit den SPD-Plänen nicht wieder gerechter werden und [...]
Donnerstag, 2.September 2010 von GastautorIn
Junge und politisch interessierte Menschen rufen gerne nach Generationengerechtigkeit. Nicht nur Umweltverschmutzung und Erderwärmung sind den Generationengerechten ein Dorn im Auge, sondern auch die umlagefinanzierte Rente. Das mit der Umwelt ist tatsächlich ein ernstes Problem zwischen den Generationen – und übrigens auch innerhalb der Generationen. Aber die Inszenierung der Renten als Schlachtfeld zwischen Alt und [...]
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Mittwoch, 7.Dezember 2011 von Sascha Vogt
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