Junge und politisch interessierte Menschen rufen gerne nach Generationengerechtigkeit. Nicht nur Umweltverschmutzung und Erderwärmung sind den Generationengerechten ein Dorn im Auge, sondern auch die umlagefinanzierte Rente. Das mit der Umwelt ist tatsächlich ein ernstes Problem zwischen den Generationen – und übrigens auch innerhalb der Generationen. Aber die Inszenierung der Renten als Schlachtfeld zwischen Alt und [...]
Mittwoch, 18.August 2010 von Sonja
Toll, was diese Milliarde in den USA alles so machen. Sie bereichern sich jahrelang (ja nur aus eigener Arbeit und nie auf Kosten anderer) und sind dann auch noch so großzügig und selbstlos, bis zu ihrem Tod xy Prozent ihres Vermögens (da hat jeder andere Grenzen der Großzügigkeit) zu spenden (und das dann auch noch [...]
Samstag, 19.Juni 2010 von Juso-Bundesbüro
Vom örtlichen Schwimmbad über die Kinderversorgung bis hin zur Bildung alle haben eins gemeinsam, sie kosten Geld. Ein Staat, der diese Versorgung und diese Zukunftsinvestitionen erbringen will, muss Steuern erheben. Gerade in Zeiten einer Finanz- und Schuldenkrise wird deutlich, dass ein handlungsfähiger Staat dringend gebraucht wird, um Krisen zu verhindern und die Folgen sozialgerecht zu [...]
Samstag, 12.Juni 2010 von Ralf Höschele
Rechtzeitig zur Fußballweltmeisterschaft startet der SPD-Parteivorstand die Dialogkampagne „Faires Deutschland“ und fragt per Postkarte und Kampagnen-Internetseite: „Was ist fair?“. Fairness vs. Gerechtigkeit Damit greift die Parteiführung – wieder einmal – den Begriff der „Fairness“ auf. Den letzten umfassenderen Versuch, diesen Begriff in der Programmatik der Sozialdemokratie als Ergänzung (oder Ersetzung?) zur „Gerechtigkeit“ zu verankern, wurde [...]
Freitag, 14.Mai 2010 von Ralf Höschele
Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, meinte Merkel beim Ökomenischen Kirchentag in München. Koch fordert Kürzungen selbst bei der Kinderbetreuung und den Bildungsausgaben. So bereitet Schwarz-Gelb die Menschen auf massive Kürzungen und Sozialabbau vor. Doch tatsächlich gibt es in der Bundesrepublik Deutschland nicht zu wenig Wohlstand. Das Problem ist vielmehr, dass Wohlstandszuwächse, [...]
Mittwoch, 14.April 2010 von Sonja
Deutschland, 14.4.2010, Hermann Otto Solms „Wir rücken in keinster Weise von unseren Vorstellungen ab.“ Und dennoch: 5-Stufen-Modell statt 3. Weniger Entlastungen als versprochen. Später als geplant. Szenenwechsel Nordrhein-Westfalen. Umfrage 11.4.2010, infratest dimap: Schwarz-Gelb: 45%, Rot-Grün: 46%. Szenenwechsel 2: Deutschland, bereits im Januar: 60% in der Bevölkerung sind gegen Steuersenkungen… An einen Zufall glaubt angesichts dieser [...]
Montag, 18.Januar 2010 von Bettina Schulze
Von vornherein wurde der FDP mit der Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7 % für das Hotelgewerbe Klientelpolitik vorgeworfen. Nun bestätigt sich dieser Verdacht. Insgesamt sollen zwischen 2008 und Oktober 2009 von dem Unternehmen Substantia AG 1,1 Millionen Euro an die FDP gezahlt worden sein. Substain AG gehört dem Miteigentümer der Hotelkette Mövenpick, August [...]
Sonntag, 17.Januar 2010 von Ralf Höschele
Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 steht eine Richtungsentscheidung an – nicht nur für NRW, sondern auch für die Bundespolitik. Bisher hat die Bundesregierung fast alle strittigen und unpopulären Entscheidungen vertagt. Das sogenannte “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” zeigt allerdings, in welche Richtung es gehen wird, wenn CDU, CSU und FDP die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten haben: [...]
Montag, 16.November 2009 von Franziska Drohsel
Vor dem Parteitag haben wir Jusos eine kritische Analyse der SPD-Regierungspolitik eingefordert. Die lange und ausführliche Diskussion am Freitag hat deutlich gemacht, dass wir als SPD in der Lage sind, uns der Situation zu stellen, sie gemeinsam zu analysieren und einen Neuanfang zu machen. Entscheidend ist nun, dass die vielen guten Vorsätze des Parteitags auch [...]
Samstag, 14.November 2009 von Sonja
Es ist ein Riesenerfolg der Jusos, dass die Vermögenssteuer nun endlich Beschlusslage der SPD ist. Vor wenigen Minuten hat der Parteitag den geänderten Leitantrag beschlossen, in dem es nun heißt: Zur stärkeren Besteuerung der Vermögenden werden wir u.a. eine Vermögenssteuer einführen. Auf zahlreichen Parteitagen, zuletzt auf dem Parteitag im Juni hatten die Jusos sich für [...]
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Donnerstag, 2.September 2010 von GastautorIn
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