Abonnieren: Artikel / Kommentare / via E-mail

Tag Archive | "von der Leyen"

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Dienstag, 17.August 2010 von Sonja

11 Kommetare

Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun [...]

Internetsperren blockiert. Die Widersprüche der Union.

Mittwoch, 5.August 2009 von Martin Margraf

4 Kommetare

Sicher ist es eine richtige Entscheidung, wenn der Bundeswirtschaftsminister das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ zunächst nicht an den Bundespräsidenten zur Ausfertigung weiterleitet. Wegen europarechtlicher Vorgaben wird es nun erst der Europäischen Kommission vorgelegt, die bis 8. Oktober, also nach der Bundestagswahl, Zeit für eine Stellungnahme hat. Dadurch könnte das [...]

Aktiv werden. Jetzt! Juso-Template downloaden und selbst bloggen!
Neueste Flickr Fotos

Polls

Ratingagenturen verbieten?

View Results

Loading ... Loading ...