Karl-Theodor zu Guttenberg ist seit er im Februar dieses Jahres Bundeswirtschaftsminister wurde der Shootingstar der Union und der Bundesregierung. Er ist in Umfragen – nach der Bundeskanzlerin – der Politiker mit am meisten Zuspruch. Doch warum? Viel Politik hatte er bisher nicht zu bieten. Einem größeren Publikum dürfte er nach seiner Ernennung zum ersten Mal [...]
CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer verspricht Steuersenkungen, vielleicht sogar schon in den ersten 100 Tagen nach der Wahl. Als erstes sollen die entlastet werden, die es nach Ansicht der CSU am notwendigsten haben: reiche Erben und ein weiteres Mal die Unternehmen. Normale Arbeitnehmer(innen) sollen nach dem Willen der CSU bis 2011 oder 2012 warten. Bis dahin können [...]
Am Montag wird die Union in Berlin ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorstellen. Schon jetzt ist klar: Dieses Programm ist unglaubwürdig. Vieles bleibt unkonkret, eine Gegenfinanzierung fehlt. Das Unions-Wahlprogramm mag auf den ersten Blick sozialer sein als das Programm von 2005, es ist aber auch unehrlicher.
Europa hat gewählt. Die SPE wird im neuen EU-Parlament höchstwahrscheinlich (noch fehlen offizielle Angaben aus GB) 159 Sitze erhalten – das entspricht einem Anteil von 21,6 Prozent. Für die SPD bleibt es bei 23 Sitzen. Reden wir nicht herum: Das Ergebnis ist enttäuschend. Europa hat gewählt. Am Tag danach herrscht – offen gestanden – noch [...]
Um 15:30 Uhr habe ich heute meine Stimme abgegeben, spätestens seitdem verspürte ich in der Magengegend so eine nervöse Grundstimmung. Auf dem Weg zum Willy-Brandt-Haus dann die Meldung, dass die Wahlbeteiligung ziemlich niedrig sei. Gut, jetzt wissen wir es: Die Wahlbeteiligung ist wie 2004 zu gering und lag bei 42,5%. Und das abschneiden der SPD, [...]
Am Sonntag um 15:30 Uhr war es endlich soweit: unser bunt geschmückter Truck setzt sich langsam in Bewegung. Die Beats von Itchino Sound, den DJs von Culcha-Candela hämmern durch die Luft. Die Stimmung steigt. Auf zwei Ebenen feiern die Jusos gemeinsam mit den Fußballern von Türkijemspor. Von Neukölln nach Kreuzberg führt die Parade mit 120 [...]
Ab heute geht es los! Wir Jusos organisieren den Jugendwahlkampf der SPD nun auch gut sichtbar und erlebbar für alle mit einer eigenen Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus. Interessierte BürgerInnen und GenossInnen sind herzlich eingeladen, sich über den aktuellen Wahlkampfstand zu informieren. Mit dem neuen Büro machen wir deutlich, dass der Jugendwahlkampf „keine geschlossene Veranstaltung ist“, so [...]
Ab sofort könnt Ihr T-Shirts und Taschen selbst gestalten! Wahlkampfhandbuch Junge Teams Ab sofort kannst du die Vorabversion des Wahlkampfhandbuchs für Junge Teams herunterladen. Es beinhaltet Informationen über den Jugendwahlkampf, Aktionsbeispiele, praktische Tipps für euren Wahlkampf vor Ort und vieles mehr. Junge Teams-T-Shirts Junge Teams Europa-T-Shirts kannst du jetzt einfach in verschiedenen Ausführung zum günstigen [...]
Mittwoch, 5.August 2009 von Ralf Höschele
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